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DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke e wurde als Wort-Bildmarke am 07.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 02. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090530939
Registernummer 302009053093
Anmeldedatum 07. September 2009
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2009
Eintragungsdatum 19. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2010
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber


22113 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Waschmaschinen und -automaten; Wäscheschleudern; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Messer; elektrische Entsafter; elektrische Handmixer; elektrische Dosenöffner; Haushaltsstaubsauger; Werkzeugmaschinen; Bohrmaschinen; Sägen (Maschinen); maschinelle Geräte zum Drehen, Fräsen, Schleifen, Zerkleinern, Sägen, Schneiden, Abscheren, Bohren, Lochen, Stanzen, Falzen, Biegen (soweit in Klasse 7 enthalten); Schweiß- und Lötapparate (gasbetrieben); Nähmaschinen; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), elektrische Maschinen für Industrie und Landwirtschaft, elektrisch betriebene Handwerkzeuge und Hausarbeitsgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Rasenmäher (Maschinen); Mangeln (Maschinen); Mühlen (Maschinen); Mühlen für Haushaltszwecke (nicht handbetrieben); Ausgabeautomaten; Lötapparate (elektrisch)
8 Rasierapparate; elektrische Haarschneidegeräte; Bügeleisen
9 Geräte zum Bügeln; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Ton, Schrift und Bild; Fernsehgeräte; Radiogeräte; Videokameras; Videorekorder; Hi-Fi-Geräte; Audio-Verstärker; Mobiltelefone; Telefaxgeräte; Telefone; Münz- und Kartentelefone; schnurlose Telefone; Anrufbeantworter; bespielte und unbespielte Datenträger; Speicherchips und Chipkarten; USB-Sticks; Batterien; Datenverarbeitungsgeräte; Drucker für Computer; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Notizbücher; Kopiergeräte; elektrische und elektronische Schreibmaschinen; Taschen- und Tischrechner; Fahrrad-, Tauch-, Lauf- und Rudercomputer; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Musikautomaten [geldbetätigt]; Fahrkartenautomaten; Geldautomaten; Waagen; Thermostate; Heizregler; Batterien (elektrisch); Taschenlampenbatterien; Zündbatterien; Sonnenbatterien; Schweißapparate (elektrisch)
10 Strahlentherapiegeräte; Dialysegeräte; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; nuklearmedizinische Geräte; Laborgeräte für In-vitro-Diagnostik; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Fertilisations-Testgeräte
11 elektrische Haus- und Küchengeräte nämlich Kühlschränke, Gefriergeräte, Herde und Backöfen, elektrische Kochplatten, elektrische Heizplatten, Mikrowellengeräte (Kochgeräte), elektrische Heizgeräte, elektrische Heizkörper, elektrische Ventilatoren, Toaster, Friteusen (elektrisch), Kaffeemaschinen und Haartrockner; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Leuchten und Lampen (elektrisch), stabförmige Leuchtstofflampen; Kompaktleuchtstofflampen, Entladungslampen für Beleuchtungszwecke; Beleuchtungskörper (Lampen); elektrische Wäschetrockner
14 Wecker; Armbanduhren; Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
28 Spiele; Spielzeug; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Spielzeug, nämlich elektrische Eisenbahnen und Autorennbahnen
35 Vermittlung von Entsorgungs- und Recycling-Dienstleistungen; Geschäftsführung für Dritte, nämlich Überwachung und Übernahme von Melde- und Registrierpflichten nach gesetzlichen Vorschriften
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Einsammeln, Transport und Lagerung von Müll und Abfall
40 Entsorgung von Abfällen durch physikalische, chemische oder biologische Umwandlung, Recycling von Abfällen und Müll; Vernichtung von Müll und Abfall
42 technische Beratung in Fragen der Abfallentsorgung und des Recycling
45 Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Verwaltung von Schutz- und Urheberrechten; Übernahme von Behördengängen für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2024 202400034893 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2018 201800306795 4 Verlängerung, Verlaengert
08. November 2018 201800351517 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. September 2018 201800286060 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2010 200900376053 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. November 2009 200900310894 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090530939