302009048597

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009048597 wurde als Bildmarke am 13.08.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090485976
Registernummer 302009048597
Internationale Marke Nr. IR1025787, 30. September 2024
Anmeldedatum 13. August 2009
Veröffentlichungsdatum 13. November 2009
Eintragungsdatum 13. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 13. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 2010
Ablaufdatum 31. August 2019

Markeninhaber


49448 Lemförde
DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren einschließlich Teile von Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser einschließlich Motoren für Landfahrzeuge sowie Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge
16 Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
17 Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall)
20 Möbel, Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Kunststoffen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2020 202000144343 5f Löschung, Marke geloescht
05. Januar 2011 201100003691 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2010 200900340720 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Oktober 2009 200900284060 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090485976