302009045779

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009045779 wurde als Bildmarke am 31.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090457794
Registernummer 302009045779
Anmeldedatum 31. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 09. April 2010
Eintragungsdatum 04. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 2010
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Waren und Dienstleistungen

16 Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Tintenroller, Bleistifte, Buntstifte, Malstifte, Filzstifte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier, Papierhandtücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
25 Bekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
35 Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; allgemeine Werbung für soziales Verhalten; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit) und Marketing, insbesondere Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber anderen sowie Vertretung wirtschaftlicher Interessen von Kriminalitätsopfern und deren Angehörigen durch öffentliches Eintreten für die Belange dieser Personen, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbeforschung, nämlich Markt- und Meinungsforschung; Sammeln von Daten, nämlich von allgemeinen Informationen, in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Publikation von Katalogen und Prospekten; Nachforschung in Computerdatenbanken (für Dritte) von Daten und Dokumenten
36 Sammeln von Spenden für wohltätige Zwecke; finanzielle Dienstleistungen einer Wohltätigkeitsorganisation; Vermittlung und Durchführung finanzieller Förderung insbesondere für Kriminalitätsopfer und deren Angehörige; finanzielle Förderung von Ausbildungs-, Unterrichts- und Erziehungsmaßnahmen; Finanzierung von Projekten, einschließlich Finanzierung von Forschung
41 Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Kinofilmvermietung; Erziehung und Ausbildung; Förderung, nämlich Organisation und Durchführung von Ausbildungs-, Unterrichts- und Erziehungsmaßnahmen (soweit in Klasse 41 enthalten); Aus- und Fortbildung; Durchführung von Vorträgen (Ausbildung, Unterhaltung), Kursen und Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, insbesondere Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, Live-Veranstaltungen, Konzerten, Theater- und Tanzaufführungen, Tanz-, Show- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows (soweit in Klasse 41 enthalten); Schulungsveranstaltungen, Bildungsveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Betrieb von Museen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Zeitschriften, Zeitungen und Büchern; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Bereitstellung von Online-Informationen (Publikation) über Unterhaltung aus einer Computerdatenbank oder über das Internet (nicht herunterladbar)
42 elektronische Datenspeicherung; Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) in Computer- und/oder Datennetzen, insbesondere dem Internet; wissenschaftliche Forschung, insbesondere wissenschaftliche Erforschung und Erprobung geeigneter Methoden und Praktiken für Maßnahmen der Kriminalitätsvorbeugung, technische Beratung zur Verbesserung von Sicherheitseinrichtungen
45 von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Übernahme von Behördengängen für Dritte, nämlich Beantragung von öffentlichen Förderungsmitteln und nichtöffentlichen Zuschüssen zur Finanzierung von Unterstützungsmaßnahmen, insbesondere für Kriminalitätsopfer und deren Angehörigen; seelsorgerische Beratung, insbesondere von Kriminalitätsopfern und deren Angehörigen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere zur Vorbeugung und Aufklärung von Kriminalität; Beratung von Kriminalitätsopfern und deren Angehörigen auf dem Gebiet der Sicherheit; Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere rechtliche Hilfe für Kriminalitätsopfer und deren Angehörige sowie im Rahmen des Täter-Opfer-Ausgleichs; Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Personen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2020 202000091022 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2019 201900167736 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2019 201800237369 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2016 201620401872 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2011 201100386142 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2010 200900282808 8e Eintragung, Marke eingetragen
13. August 2010 201000277339 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. August 2010 200900282808 Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 2010 201000367944 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2010 200900282808 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090457794