TXTBLOG

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke TXTBLOG wurde als Wortmarke am 17.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090426899
Registernummer 302009042689
Internationale Marke Nr. IR1039877, 09. Juni 2024
Anmeldedatum 17. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 11. Dezember 2009
Eintragungsdatum 06. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist 11. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 11. März 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Sparbüchsen, Schilder, Türschilder, Namenschilder, Kisten und Kästen, Kleiderhaken
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere CD-Player, DVD-Player, MP3-Abspielgeräte, Radios; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Tonträger; CDs, CD-ROMs, DVDs; Musikkassetten, Hörspielkassetten; Videobänder, Videokassetten; Filme (belichtet), kinematografische Filme (belichtet), Zeichentrickfilme, Kino-Filme, TV-Filme; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerperipheriegeräte; Mauspads; Computerspielprogramme; Computersoftware (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar); Disketten; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Spielkonsolen zum Anschluss an externe Bildschirme und Monitore für TV-, Video- und Computerspielprogramme; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Telefonapparate, mobile Telefone, Zubehör für Mobiltelefone, soweit in Klasse 09 enthalten, einschließlich angepasste Hüllen für Mobiltelefone und Taschen für Mobiltelefone; Mobiltelefonoberschalen; Kopfhörer; Optikerwaren, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Schutzhelme, Fahrradschutzhelme; Schwimmflügel; dekorative Magnete, Magnetkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Taschenrechner; Fotoapparate; angepasste Taschen für CDs; Schwimmgürtel
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Mal- und Schreibpinsel; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücher, Gesangbücher, Comic-Hefte, Kinderbücher, Malbücher, Bilderbücher; Magazine (Zeitschriften), Zeitungen; Kalender, Abreißkalender, Terminplaner, Tagebücher; Adressbücher; Broschüren; Glückwunschkarten; Musikglückwunschkarten, Anzeigekarten (Papeteriewaren), Postkarten, Grußkarten, Einladungskarten; grafische Darstellungen, Plakate, Poster, Bilder (gerahmt oder ungerahmt); Buch- und Hefteinbände; Einbände (Papier- und Schreibwaren); Lesezeichen; Abziehbilder, Stickers (Papeteriewaren), Aufkleber, Autoaufkleber; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe; Rubbelbilder aus Papier und Vinyl; Alben, insbesondere für Sticker und für Fotos; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Briefkarten, -papier und -umschläge, Papierblätter (Papeteriewaren); Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren), Schulhefte, Notizbücher, Zeichenblöcke; Karteikarten (Papier- und Schreibwaren); Ordner aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff einschließlich Ringordner, Aktenordner; Schreibmappen, Sammelmappen (Büroartikel); Schnellhefter aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff; Schreibtischunterlagen aus Papier; Stempel, Stempelhalter, Stempelkissen, Stempelkästen; Stifte, insbesondere Bleistifte, Tintenstifte, Buntstifte, Kugelschreiber, Pastellstifte; Füllfederhalter; Tintenpatronen; Kugelschreiberminen; Bleistiftminen; Tintenlöscher; Radierartikel, Radiergummis, Radierstifte; Lineale, ausgenommen als Messinstrumente; Locher (Büroartikel); Malkästen (Schülerbedarf); Bleistiftspitzer; Griffeldosen für Schreibgeräte, Stifteköcher, Schreibmappen (Schreibnecessaires); Briefbeschwerer; Briefkörbe; Papiertaschentücher; Papierservietten; Babywindeln aus Papier, Zellstoff oder Zellulose; Schultüten; Platzdeckchen (Sets) aus Papier, Untersetzer aus Papier; Fahnen, Wimpel (aus Papier); Figuren aus Papiermaché; Buchstützen; Fotohalter; Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungspapier, Geschenkpapier; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Papiertüten; Papiertragetaschen; Verpackungsmaterial aus Karton und/oder Papier; Kisten und Kästen aus Papier und/oder Pappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien; Schreibtischauflagen aus Papier, Pappe, Karton; Schreibunterlagen aus Leder oder Lederimitationen; Wandtafeln zum Anheften von dekorativen Magneten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Gurte, Riemen, Hundeleinen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen, nämlich Badetaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Kindertragtaschen, Reisetaschen, Schultaschen, Kindergartentaschen, Sporttaschen, Taschen mit Rollen, Umhängetaschen, Rucksäcke, Schulranzen, Turnbeutel, Brustbeutel, Reisenecessaires aus Leder; Kosmetikkoffer, Schminktaschen (ohne Inhalt); Portemonnaies, Brieftaschen, Geldbörsen (Geldbeutel)
25 Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Babywäsche; Nachtwäsche, Pyjamas; Damen-, Herren- und Kinderunterwäsche, Socken, Strümpfe, Strumpfhosen; Badebekleidung, Badeanzüge, Bikinis, Badehosen, Bademäntel, Bademützen; Oberbekleidungsstücke, Krawatten, Gürtel, Schals; Halstücher, Kinderlätzchen (nicht aus Papier), Handschuhe, Stirnbänder, Ohrenschützer, Mäntel, Regenmäntel, Jacken, Damenkleider, Hosen, Sweater, Pullover, Overalls, T-Shirts, Sportbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Gymnastikbekleidung, Radlerhosen; Kostüme; Schuhwaren, Sportschuhe, Badesandalen, Badeschuhe; Kopfbedeckungen, Baseballkappen, Mützen, Bandanas
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Inline-Rollskates, Rollschuhe, Skateboards, Roller (Kinderfahrzeuge), Schlittschuhe, Faschingsmasken, Teddybären, Puppen, Puppenkleider, Plüschtiere und Plüschfiguren, Stofftiere, Fantasiefiguren zu Spielzwecken, Spielfiguren, Spieltiere, Handpuppen, Kleider und Accessoires für (Plüsch-) Spielfiguren, Schnuller (Spielzeug), Setzkasten (Spielzeug), Schatztruhen (Spielzeug), Spielkarten, Puzzles, Gesellschaftsspiele, Luftballons (Spielzeug); elektronische Spiele, insbesondere Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektrische Spielkonsolen als Handgeräte; Wasser- und Badespielzeug, Schwimmflossen; Christbaumschmuck
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
38 Telekommunikation; Online-Ausstrahlung von Kino- und TV-Filmen und Musik über das Internet; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen, in Form von Texten, Zeichnungen, Bildern und Filmen im Rahmen der Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung des Zugriffs zu einer Homepage; Bereitstellen eines Internet-Portals

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000120915 5f Löschung, Marke geloescht
07. Februar 2019 201900023932 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2014 201400361561 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2011 200900366062 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
24. Mai 2011 201100178491 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
07. April 2010 200900366062 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
06. November 2009 200900254753 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090426899