302009041915

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009041915 wurde als Bildmarke am 17.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090419159
Registernummer 302009041915
Anmeldedatum 17. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 20. November 2009
Eintragungsdatum 20. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 22. Februar 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Markeninhaber


22844 Norderstedt
DE

Waren und Dienstleistungen

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselanhänger/Lanyards (Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Schulartikel, nämlich Federmappen und Stiftmäppchen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren; Bauchtaschen, Sport- und Reisetaschen; Rucksäcke; Schulartikel, nämlich Schultaschen, Brustbeutel; Reise- und Handkoffer, auch als Nylon- und/oder Polyestergewebe; Regenschirme und Sonnenschirme
20 Möbel, insbesondere Falt- und Campingmöbel mit Stoffbezug
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Fahnen und Wimpel, Heimtextilien wie Handtücher, Bade-, Strand- und Saunatücher, Waschlappen; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Sportbekleidungsstücke und Regenbekleidungsstücke, insbesondere Herren-, Damen- und Kinderoberbekleidung, Bademoden, Tag- und Nachtwäsche, Unterwäsche, Strümpfe, Krawatten, Halstücher, Einstecktücher, Schals, Schweiß- und Stirnbänder, Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Sport- und Regenkopfbedeckungen; Schuhwaren einschließlich Sport- und Regenschuhwaren
28 Spiele, Spielzeug, insbesondere Spiel- und Fußbälle, Plüschteddys, Spielzeugtröten und Spielzeugpfeifen, Rasseln, Big Bans (Lärmschläger) und Fanhände (Spielzeug); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juni 2019 201800234846 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 2017 201700051210 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2011 201100049449 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2010 201000537486 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2010 201000537486 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. März 2010 200900344930 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Oktober 2009 200900251664 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090419159