302009041026

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009041026 wurde als Bildmarke am 14.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090410267
Registernummer 302009041026
Anmeldedatum 14. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2009
Eintragungsdatum 23. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Markeninhaber


86152 Augsburg
DE

Waren und Dienstleistungen

21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Becher, Bierkrüge, Brotbretter, Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas, Flaschen, Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas, Geschirr, Gläser, Glaskugeln, bemalte Glaswaren und Kaffeebecher; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Stangen und Ringe für Handtücher, Handtuchhalter, Kerzenleuchter, Messerbänke für den Tisch, Serviettenringe und Untersetzer aus Papier ausgenommen Tischwäsche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Stahlwolle; rohes und teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden, Hemdblusen, Socken, Strümpfe, Jacken, Hosen, Handschuhe (Bekleidung), Gürtel (Bekleidung), Hosenträger und Krawatten, Unterwäsche, Bademäntel und Pyjamas; Schuhwaren, nämlich Schuhe für nicht orthopädische Zwecke und Stiefel für nicht medizinische Zwecke; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Mützen, Käppchen und Kopftücher
33 alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, insbesondere Weine, Liköre, Brandweine, Obstbrände und Cognac

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Oktober 2022 202200347822 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2019 201800234334 4 Verlängerung, Verlaengert
15. April 2010 200900377539 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. November 2009 200900255535 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090410267