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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; maschinelle Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen (Maschinenteile), soweit in Klasse 07 enthalten, zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen, soweit in Klasse 07 enthalten, zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Füllmaschinen für flüssige Produkte sowie für Produkte, die Flüssigkeiten enthalten, Füllmaschinen für aseptische Anwendungen, Füllmaschinen mit mindestens bereichsweise linearen Transportwegen für die zu befüllenden Behälter, Maschinen und maschinelle Geräte zur Beaufschlagung eines Innenraumes von Behältern mit Gasen oder verflüssigten Gasen, insbesondere CO2 oder N2; Maschinen, maschinelle Apparate (Maschinenteile) und maschinelle Geräte (Maschinenteile) für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärmaschinenstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen, jeweils als Maschinenteile), maschinelle Regel- und Steuereinrichtungen (Maschinenteile) und -maschinen sowie aus den vorerwähnten Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen sowie aus derartigen Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Filterapparate und -geräte (Maschinenteile), maschinelle Abscheidapparate und -geräte (Maschinenteile), Separatoren und Zentrifugen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte jeweils als Maschinenteile), insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren (Maschinenteile), luftgekühlte Kondensatoren (Maschinenteile); Röhrenkondensatoren; Pumpen (Maschinen), nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen als Maschinenteile; von Hand und/oder maschinell betätigten Ventile (Maschinenteile), nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesenbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen als Maschinenteile; maschinelle Apparate für die Getränkeindustrie, nämlich Druckregler (Maschinenteile), Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Siphonreinigungsmaschinen und -apparate (Maschinenteile), Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und maschinelle Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; maschinelle Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate (Anlagen) zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Pumpen (Maschinen), Armaturen (Maschinenteile), nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile (Maschinenteile), Schieber (Maschinenteile), Hähne (Maschinenteile) und Rückschlagklappen (Maschinenteile) für Flüssigkeiten oder Gase; Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Aufbereitung von Lebensmitteln und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen, jeweils als Maschinenteile und soweit in Klasse 07 enthalten sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Herstellung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden, Dosiermaschinen zum Herstellen von karbonisierten Getränken, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, Apparate (Maschinenteile) und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie

9 Dosiergeräte zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente; Instrumente für die Starkstromtechnik für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von flüssigen oder fließfähigen Lebensmitteln; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln (Elektrizität) oder -schränke (Elektrizität); mit Programmen versehene Datenträger; Temperatur- und Druckmessgeräte (elektrische), Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltgeräte; elektronische Steuerungen, elektronische Steuerungen und Relaissteuerungen, programmierbare elektronische Steuergeräte, elektronische Steuerungs-Bauteile; Dosiergeräte; Elektro-Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; elektrische Apparate für die Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden

11 Maschinen zum Erwärmen von kalten rohrabschnittförmigen Rohlingen (Vorformlingen) auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; elektrische Heizgeräte zum Beheizen von Kunststoff-Rohlingen insbesondere solche mit Strahlungsbeheizern; Kühlgeräte für thermoplastische Kunststoffe; Kühlanlagen, nämlich Whirlpools zur Bierbearbeitung, Würzekühler (Kühlbehälter); Apparate und maschinelle Geräte (Maschinenteile) für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten bestehende Anlagen; Armaturen für Rohrleitungen als Teil von Heizungsanlagen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer, soweit in Klasse 11 enthalten; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Sterilisierapparate

17 Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikat)

20 Verpackungsbehälter aus thermoplastischen Kunststoffen, Verpackungsbehälter aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090380074
Registernummer	302009038007

Anmeldedatum	25. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum	05. Februar 2010
Eintragungsdatum	05. Januar 2010
Beginn Widerspruchsfrist	05. Februar 2010
Ende Widerspruchsfrist	05. Mai 2010
Ablaufdatum	30. Juni 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Februar 2020	202000070918	5f	Löschung, Marke geloescht
27. April 2017	201700120903	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2017	201700120903	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2011	201100132870	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2010	201000000480	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Januar 2010	200900238615	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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Markenhistorie