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Die Deutsche Marke RH wurde als Wortmarke am 26.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090375976 |
| Registernummer | 302009037597 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Januar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. April 2010 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2029 |
Markeninhaber
86153 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kompressoren, Turbinen und Turbomaschinen, insbesondere Axialkompressoren, Radialkompressoren, Getriebekompressoren, Mehrwellenkompressoren, Prozessgasturbinen, Axialexpander, Radialexpander, aus vorgenannten Kompressoren, Turbinen und Turbomaschinen zusammengesetzte Maschinensätze, Prozessgas-Schraubenkompressoren, Schraubenexpander, Industrie- Dampfturbinen, Industrie-Gasturbinen, ausgenommen Turbinen für Landfahrzeuge; Energieerzeugungsanlagen, zusammengestellt aus vorgenannten Kompressoren, Turbinen und Turbomaschinen, Getriebe für zuvor genannte Waren, insbesondere Rädergetriebe, Reduktionsgetriebe, Übersetzungsgetriebe, kombinierte Getriebekompressoren und Getriebeexpander, Getriebekompander; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Kontrollapparate und -instrumente und daraus zusammengestellte Kontrolleinrichtungen für Kompressoren, Turbinen und Turbomaschinen, die in Klasse 07 eingeschlossen sind als auch für o. g. Energieerzeugungsanlagen, soweit in Klasse 9 enthalten
37
Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Installation von Kompressoren, Turbinen und Turbomaschinen, die in Klasse 07 eingeschlossen sind als auch für o. g. Energieerzeugungsanlagen und von Kontrollapparaten und -instrumenten sowie daraus zusammengestellte Kontrolleinrichtungen für Kompressoren, Turbinen und Turbomaschinen, die in Klasse 09 eingeschlossen sind als auch für o. g. Energieerzeugungsanlagen, soweit in Klasse 37 enthalten; Durchführung von leistungssteigernden Umbauten zur Modernisierung von Kompressoren, Turbinen und Turbomaschinen, die in Klasse 07 eingeschlossen sind als auch für o. g. Energieerzeugungsanlagen und von Kontrollapparaten und -instrumenten sowie daraus zusammengestellte Kontrolleinrichtungen für Kompressoren, Turbinen und Turbomaschinen, die in Klasse 09 eingeschlossen sind als auch für o. g. Energieerzeugungsanlagen, soweit in Klasse 37 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2019 | 201900142067 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2019 | 201800206362 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Dezember 2011 | 201100418662 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Mai 2010 | 200900397754 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Dezember 2009 | 200900251039 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090375976