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Die Deutsche Marke INKO wurde als Wortmarke am 25.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090372276 |
| Registernummer | 302009037227 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 18. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2029 |
Markeninhaber
Cramlington Northumberland
GB
Markenvertreter
81673 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
antibakterielle Gele für medizinische Zwecke; antibakterielle Handgele für medizinische Zwecke; antibakterielle Wischtücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen, für die Hände; antibakterielle Sprays für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Präparate zum Sterilisieren; Antiseptika; antiseptische Baumwolle; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; medizinische Balsame; Einlagen und Windeln für Inkontinente; Slipeinlagen und Monatsbinden als Hygieneartikel; Luftdesodorierungs- und Desinfektionssprays nicht für den persönlichen Gebrauch; Geruchsneutralisierungssprays; keimtötende Mittel
16
Papier und Waren aus Papier (für Hygienezwecke), soweit in Klasse 16 enthalten; Einwegwindeln aus Papier für Babys und Säuglinge; Windeln und Tücher, alle aus Papier und/oder Zellstoff, für Babys und Säuglinge; Einwegwindeln aus Papier für Babys und Säuglinge; Windeleinlagen für Babys und Säuglinge aus Papier oder Zellstoff; Lätzchen aus Papier und/oder Zellstoff; Papiertücher; Verpackungstaschen, -beutel aus Papier oder Kunststoff für Windeln, Damenhygieneerzeugnisse und Inkontinenzprodukte; Kunststoff- und/oder Papierbeutel und -hüllen für Abfälle, einschließlich Hygieneabfälle, insbesondere Windeln, Erzeugnisse für die Damenhygiene und Inkontinenzprodukte; Kunststoff- und/oder Papierbeutel und -hüllen für Haustierabfälle; Verpackungsmaterial aus Kunststoff und/oder Papier zur Aufbewahrung und Entsorgung von Abfällen, einschließlich Hygieneabfälle (wie Windeln, Erzeugnisse für die Damenhygiene und Inkontinenzprodukte); Verpackungsmaterial aus Kunststoff und/oder Papier zur Lagerung und Entsorgung von Haustierabfällen; Einwegbeutel aus Papier und/oder Kunststoff für Abfälle, einschließlich Hygieneabfälle (wie Windeln, Erzeugnisse für die Damenhygiene und Inkontinenzprodukte); Einwegbeutel aus Papier und/oder Kunststoff für Haustierabfälle; Verpackungskassetten aus Papier und/oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Toilettensitze für Kinder; Toiletten- und/oder Nachttöpfe
17
Schläuche aus Kunststoffmaterial zur Verwendung für die Verpackung, Aufbewahrung und Entsorgung von Abfällen, einschließlich Hygieneabfälle (wie Windeln, Erzeugnisse für die Damenhygiene und Inkontinenzprodukte); Schläuche aus Kunststoffmaterial zur Verwendung für die Verpackung von Haustierabfällen; Verpackungskassetten aus Kunststoff
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff für Windeln, Damenhygieneerzeugnisse und Inkontinenzprodukte
21
Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche; kleine Haushaltsgeräte und -behälter; angepasste Deckel für Getränkebehälter; Tassen; Gießtüllen für Kindertrinktassen; Ventile für Trinktassen (Haushaltsartikel); Kunststoff- oder Silikonventile für Trinktassen (Mehrweg- oder Einwegartikel); Teller; Schalen; Töpfergeschirr; Flaschenhalter für den Haushalt; Isoliergefäße und Serviergeräte für Getränke und Speisen, soweit in Klasse 21 enthalten; Teller aus Papier oder Kunststoff; Siebe; Vakuumgefäße als Haushaltsartikel, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme; Bürsten; Bürsten zum Reinigen von Babyflaschen; Schwämme; Putzzeug; Wäschetrockenständer; Zahnbürsten; Kunststoffbehälter zur sanitären Lagerung und Entsorgung; Kunststoffbehälter zur Aufbewahrung und Entsorgung von Abfällen, einschließlich Hygieneabfälle (wie Windeln, Erzeugnisse für die Damenhygiene und Inkontinenzprodukte); tragbare Kunststoffkübel zur Entsorgung von Windeln; Kunststoffbehälter für den Haushalt zur Verpackung und anschließenden Entsorgung von Hausmüll (einschließlich Windeln); Kunststoffbehälter für den Haushalt zur Verpackung und anschließenden Entsorgung von Haustierabfällen; Windeleimer; Abfalleimer; tragbare Baby- und Kleinkindbadewannen; nicht elektrische Rührgeräte zur Zubereitung von Speisen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2019 | 201800207503 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Mai 2019 | 201900138516 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2017 | 201700200110 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Oktober 2015 | 201520287195 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. September 2010 | 201000552292 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. September 2010 | 201000013364 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 18. Juni 2010 | 201000013364 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 18. Januar 2010 | 200900238486 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090372276