302009036891

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Haarfärbemittel, Haarsprays, Haarwaschmittel; Zahnputzmittel; Abschminkmittel, Badesalze und -zusätze (jeweils nicht für medizinsche Zwecke); Enthaarungsmittel; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Tücher getränkt mit kosmetischen Lotionen; Watte und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Waschmittel für Kaschmir; Wasch- und Bleichmittel [Wäsche], insbesondere für Woll- und Kaschmirprodukte, Wäscheeinweichmittel und Weichspülmittel für Wäsche, insbesondere für Woll- und Kaschmirprodukte; Bleichmittel [Wäscherei]; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; chemische Mittel zum Reinigen von Textilien, insbesondere für Woll- und Kaschmirprodukte; Färbemittel für Wäsche; Fleckenentferner; ätherische Öle als Duftmittel für Wäschezwecke

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, insbesondere Dosen (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschließlich elektrische Uhren, Weckern und Stopp-Uhren; Manschettenknöpfe, Abzeichen, Medallions, Münzen, Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren), jeweils aus Edelmetall (soweit in Klasse 14 enthalten)

18 Reise- und Handkoffer; Rucksäcke und Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Kosmetikkoffer, Sportreisetaschen (sogenannte Weekender), Aktenkoffer, Aktentaschen, Einkaufstaschen und Trolleys; Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseletuis (soweit in Klasse 18 enthalten), Pass- und Dokumentenmappen (soweit in Klasse 18 enthalten); Aufbewahrungsrollen für Schmuck; Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme und Sonneschirme; Geh- und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke für Haustiere, einschließlich Pferdedecken; Halsbänder und Leinen für Haustiere; Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Peitschen

23 Garne und Fäden (für textile Zwecke), insbesondere aus Kaschmir

24 Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Strickstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug; Bezüge für Kissen; Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer und Tischwäsche (jeweils nicht aus Papier); Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff; Vorhänge; Futterstoffe; Heimtextilen; Möbelbezüge oder Überzüge aus Kunststoff oder textilem Material; Schutzüberzüge für Möbel; Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier; Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Reisedecken; Textilhandtücher, Textilservietten, Textiltaschentücher

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel für Bekleidungsstücke; Handschuhe (Bekleidungsstücke)

26 Reißverschlüsse, einschließlich Reißverschlusszippern; Knöpfe (einschließlich Druckknöpfe), Nieten, Haken, Ösen sowie Nadeln (jeweils soweit in Klasse 26 enthalten); Bänder und Schnürbänder; Spitzen und Stickereien

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020090368910
Registernummer	302009036891
Internationale Marke	Nr. IR1040261, 01. Juli 2024

Anmeldedatum	25. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum	31. Juli 2009
Eintragungsdatum	26. Juni 2009
Beginn Widerspruchsfrist	31. Juli 2009
Ende Widerspruchsfrist	02. November 2009
Ablaufdatum	30. Juni 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Februar 2019	201800205659	4	Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2014	201400385725	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010	201000494606	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2009	200900221632	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. November 2009	200900332249	8e	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2009	200900332249	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2009	200900221184	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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