iCOM – Infos zur Marke Nr 3020090360391 (DPMA, 19.06.2009)

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Die Deutsche Marke iCOM wurde als Wort-Bildmarke am 19.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090360391
Registernummer	302009036039

Anmeldedatum	19. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum	08. Januar 2010
Eintragungsdatum	08. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist	08. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist	08. April 2010
Ablaufdatum	30. Juni 2019

Markeninhaber

VMI Holland B.V.

Epe
NL

Markenvertreter

Splanemann Patentanwälte Partnerschaft

80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 Formen und Formstücke (soweit in Klasse 6 enthalten) aus Metall zur Herstellung und Runderneuerung von Fahrzeugreifen

7 Maschinen und Formen (Maschinenteile) zur Herstellung und Runderneuerung von Fahrzeugreifen (soweit in Klasse 7 enthalten); Formen (Maschinenteile) und Formstücke (Maschinenteile) zur Herstellung von Fahrzeugreifen, einschließlich deren Schließsysteme (soweit in Klasse 7 enthalten) sowie dazugehörige Maschinen zur Herstellung von Fahrzeugreifen; Formen (Maschinenteile) zur Runderneuerung von Fahrzeugreifen, je soweit in Klasse 7 enthalten; Extruder (Maschinen) für die Extrusion von Kunststoff und/oder Gummi; Förderschnecken (Maschinen) und Pumpen (Maschinen) für die Förderung von viskosen Massen; Maschinen für die Kunststoff- und Gummiverarbeitung sowie für die Runderneuerung von Reifen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Februar 2020	202000071680	5f	Löschung, Marke geloescht
02. Juni 2015	201520071495	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2015	201520055918	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 2010	201000380634	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2010	200900400079	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Dezember 2009	200900236358	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen