302009036034 Logo (DPMA, 19.06.2009)
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Die Deutsche Marke 302009036034 wurde als Bildmarke am 19.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zahnräder oder Segmente von Zahnrädern mit Speichen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090360340 |
| Registernummer | 302009036034 |
| Internationale Marke | Nr. IR1070906, 02. November 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2029 |
Markeninhaber
72574 Bad Urach
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Hydrauliköl
7
Maschinenteile aus Kunststoff, insbesondere Pneumatikventile, Pneumatikzylinder; hydraulische Maschinenteile, Hydraulikventile, Hydraulikzylinder, Gehäuse für Maschinenteile; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Reinigungsmaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen sowie Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile von Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung sowie Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten; handgeführte Maschinenwerkzeuge und Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten
8
handbetätigte Werkzeuge, nämlich Montagehilfswerkzeuge für Bremsen
9
elektrische/elektronische Steuerungen für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Quads, ATVs, Karts, Gehhilfen und Krankenfahrstühle; Messgeräte für Fahrzustände; zeiterfassende Bordcomputer; elektrische/elektronische Steuerungen für Fahrzeugkomponenten, insbesondere für Federungen, Bremsen, Getriebe; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente und Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität sowie Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten; Feuerlöschgeräte und Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten
12
Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, soweit in Klasse 12 enthalten; Motoren für Landfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Geberzylinder für Betätigungssysteme, Stoß- und Schwingungsdämpfer, Federungen, Federgabeln, Federbeine, Lenkergriffe, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Quads, ATVs, Karts, Gehhilfen und Krankenfahrstühle; Bremsen für Fahrzeuge sowie Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Bremsscheiben und Handbremshebel, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Quads, ATVs, Karts, Gehhilfen und Krankenfahrstühle; hydraulische Fahrradbremsen und Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten; hydraulische Scheibenbremsen und Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere für Fahrräder, Motorräder, Quads, ATVs, Karts, Gehhilfen und Krankenfahrstühle; hydraulische Felgenbremsen und Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere für Fahrräder und Motorräder; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge sowie Teile davon, insbesondere Handkupplungshebel, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrräder, Fahrradgabeln, Federungen für Fahrräder; Lenker für einspurig gelenkte Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder und Motorräder; Fahrzeuglenker; Bremsen und Getriebeschaltungen für Landfahrzeuge aller Art; Drehgriffe zum Betätigen von Bremse, Kupplung, Getriebeschaltung, Dekompression, Gas, Luft, Zündung bei Fahrzeugen oder Brennkraftmaschinen; Fahrzeugteile, nämlich Vorderradaufnahmen für lenkergeführte Fahrzeuge; Zubehör für Bremsen, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Bremsleitungen; Gepäckträger; angepasste Gepäcktaschen für Fahrzeuge; Gepäcktaschen für Zweiräder
17
Kunststoffspritzgussteile als Halbfabrikate
18
Sporttaschen
25
Bekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Sport-, Freizeit- und Arbeitsbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Sportschuhe; Sportmützen
28
Sportgeräte; angepasste Taschen für Sportgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2019 | 201800202702 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Mai 2017 | 201700146943 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2016 | 201620582903 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Mai 2014 | 201400195020 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Juli 2010 | 201000274109 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. März 2010 | 200900242440 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090360340