Hi – Infos zur Marke Nr 3020090328935 (DPMA, 05.06.2009)

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik, beispielsweise Hämmer, Sägen und Zangen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke; Bohreinsätze (Teile von Handwerkzeugen); Bohrer; Bohrer (Handwerkzeuge); Eiskratzer; Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Essgabeln, Etuis für Rasierapparate; Feilen, Fingernagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch); Gabeln (Handwerkzeuge); Gartenmesser (kleine), Gartenscheren; Gartenwerkzeuge (handbetätigt); Gewindebohrer (Handwerkzeuge); Hacken (Handwerkzeuge); Heckenscheren (handbetätigt); Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Käseschneider, nicht elektrisch; Löffel; Manikürenecessaires; Messer; Nagelfeilen; Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Nussknacker; Pedikürenecessaires; Pinzetten; Pizzaschneider, nicht elektrisch; Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch; Sägen (Handwerkzeuge); Schaufeln (Handwerkzeuge); Scheren; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Schneidemesser; Schneidewerkzeuge; Schraubenschlüssel; Schraubenzieher; Spachtel (Handwerkzeuge); Spaten; Tafelsilber (Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel); Unkrauthaken (Handwerkzeuge); Unkrautstecher; Wagenheber (handbetätigt); Wiegemesser für Gemüse; Zuckerzangen; Hackmesser

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, insbesondere für den Haushalts- und Küchenbereich; Lichterketten; Aschenkästen; Badeanlagen; Badeapparate; Badewanneneinlagen; Barbecues; Beleuchtungslampen; Brotbackmaschinen; Brotröster; Christbaumbeleuchtung, elektrisch; Duschköpfe; Fackeln; Fackeln für Beleuchtungszwecke; Fahrradleuchten; Fahrzeugrückstrahler; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen (elektrisch); Hausnummern, leuchtend; Kochgeräte, elektrisch; Kühlanlagen und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Lufterhitzer; Luftfilter (Klimatisierung); Mikrowellengeräte (Kochgeräte); Öfen; Öllampen; sanitäre Apparate und Anlagen; Schnellkochtöpfe, elektrische; Taschenlampen, Taschenwärmer; Toaster; Toilettensitze (WC); Trennwände für Badewannen oder Duschen; Ventilatoren (Klimatisierung); Wärmflaschen; Warmhalteplatten; Zweiradleuchten; Grillgeräte (Küchengeräte)

12 Fahrräder und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Dreiräder; Fahrradkörbe; Fahrradpumpen; Fahrräder; Fahrradtaschen; Flickzeug für Reifenschläuche; Gepäcktaschen für Zweiräder; Karren; Kinderwagen; selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Schubkarren; Fahrradständer (Teile von Fahrrädern)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Balkonschirme; Dokumentenmappe; Badetaschen; Brieftaschen; Campingtaschen; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Geldbörsen; Halsbänder für Tiere; Handkoffer (Suitcases); Hundehalsbänder; Hundeleinen; Kosmetikkoffer; Kulturbeutel, Kulturtaschen; Reisekoffer (Handkoffer); Reisetaschen; Taschen mit Rollen; Taschen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Campingmöbel, Schlafsäcke, soweit in Klasse 20 enthalten; Waren soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schrankeinschübe (Schubladen); Servierwagen; Aktenschränke; Anschlagtafel; aufblasbare Möbel; Bambusvorhänge; Briefkästen (nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk), Stühle und Tische; Fachböden für Möbel; Garderobenhaken (nicht aus Metall), Garderobenständer, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte; Kästen, Kisten, nicht aus Metall, Kleiderbügel, Kleiderpuppen, Kleiderständer, Kopfkissen, Laufställe für Kinder, Nistkästen; Betten für Haustiere; Bücherborde; Bücherregale; Büromöbel, Computertische; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoffen; Handspiegel (Kosmetik-, Toilettenspiegel); Hüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung); Kissen für Haustiere; Kleiderständer (Möbel); Körbe, nicht aus Metall; Körbe (mit Henkel), nicht aus Metall; Korbwaren; Kratzbäume für Katzen, Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Liegen für Haustiere, Liegestühle; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Regale; Sägeböcke; Schlafsäcke für Campingzwecke; Schlüsselbretter; Schreibtische, Schubladen; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Servierwagen (Möbel); Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff; Liegen (Möbel)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Aufbewahrungsgefäße und Behälter aus Kunststoff; Waren aus Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Porzellan und Steingut; Kochgeschirr aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Mahlen und Fruchtpressen, je für Haushaltszwecke; Isolierkannen; Abfalleimer, Becher, Besen, Blumentöpfen, Bratpfannen, Brotbretter, Brotkasten, Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer; Bürsten; Butterdosen; Eierbecher, Eimer, Einwegteller; Essig- und Ölständer; Mäusefallen, Feldflaschen, Flaschenöffner; Fliegenklappen, Gewürzservice, Gießkannen; Behälter für Haushalt oder Küche; Dampfkochtöpfe, nicht elektrische; Eimer aller Art; Essstäbchen; Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas; Flaschen; Formen für Eiswürfel; Gartenhandschuhe; Gefäße für Haushalt oder Küche; Glasbehälter; Gläser (Gefäße); Grillroste (Küchengeräte); Handtuchhalter; Handtuchstangen und Handtuchringe; Isolierbehälter, -gefäße; Isoliergefäße für Getränke; Kaffeemühlen, handbetrieben; Käfige für Haustiere; Kannen und Krüge; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Knoblauchpressen (Küchengeräte); Kochgeschirr; Kochtöpfe; Körbe für den Haushalt; Korkenzieher; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeschirr; Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt); Kühltaschen; Kühltaschen, -boxen, tragbare, nicht elektrische; Leuchter; Mixbecher (Shaker); Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Nudelmaschinen, handbetätigt; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Picknickkoffer (Geschirr); Plätzchen-, Keksausstechformen; Porzellan; Proviantdosen; Rührgeräte, nicht elektrische; Rührlöffel (Küchengeräte); Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Schneidbretter für die Küche; Schnellkochtöpfe nicht elektrische; Schuhanzieher; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas; Tabletts für den Haushalt, Tafelgeschirr, Tafelservice (Geschirr); Tassen; Teedosen; Teekannen; Teigmesser; Teigroller; Teller; Topfdeckel; Töpfe; Topfhandschuhe; Topflappen; Untertassen; Wäschespinnen, Wäschetrockenständer; Zuckerdosen

22 Zelte, Planen und Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Sonnensegel; Fahrzeugplanen; Hängematten; Markisen aus Kunststoff; Markisen aus textilem Material; Netze

24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Heimtextilien; Kissenbezüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Moskitonetze; Reisedecken; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Schutzüberzüge für Möbel; Tischdecken, nicht aus Papier; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wachstuch (Tischtücher)

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywäsche; Babywindeln aus textilem Material; Badeanzüge, Badehosen; Bademäntel; Badesandalen; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Fußballschuhe, Geldgürtel (Bekleidung); Gürtel (Bekleidung); Halstücher; Handschuhe (Bekleidung); Hausschuhe; Lätzchen, nicht aus Papier; Pantoffeln; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Sandalen

28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Bodybuilding-Geräte; Christbäume aus synthetischem Material; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Drachen; Expander; Fahrzeugmodelle (verkleinert); Faschingsmasken; Federballspiele; Gesellschaftsspiele; Golfschläger; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Gymnastik- und Turngeräte; Hanteln; Kerzenhalter für Christbäume; Konfetti; Luftschlangen; Netze (Sportartikel); Rollschuhe; Schlitten (Sportartikel); Schlittschuhe; Schwimmbecken (Spielwaren); Skateboards; Skier; Spielbälle; Spielzeug für Haustiere; Sportschläger; Trampolins (Sportartikel); Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Würfelbecher; Wurfpfeile

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen einschließlich Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Haushaltswaren, Möbel und Aufbewahrungsbehälter, Elektrowaren und Elektronikwaren, Uhren- und Schmuckwaren, Schreibwaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Weihnachtsartikel, Sportwaren, Tonträger und Datenträger

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090328935
Registernummer	302009032893

Anmeldedatum	05. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum	08. Januar 2010
Eintragungsdatum	09. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist	08. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist	08. April 2010
Ablaufdatum	30. Juni 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Mai 2022	202200178877	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. April 2019	201800207484	4	Verlängerung, Verlaengert
28. August 2017	201700270080	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2010	200900400235	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Dezember 2009	200900214052	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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