WEISS – Infos zur Marke Nr 3020090320586 (DPMA, 27.05.2009)

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Die Deutsche Marke WEISS wurde als Wort-Bildmarke am 27.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Dreieck #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090320586
Registernummer	302009032058
Internationale Marke	Nr. IR1032747, 02. Juli 2024

Anmeldedatum	27. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum	24. Dezember 2009
Eintragungsdatum	20. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist	24. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist	24. März 2010
Ablaufdatum	31. Mai 2029

Markeninhaber

Weiß GmbH Sondermaschinentechnik

74722 Buchen
DE

Markenvertreter

Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie sowie für die Getränke- und Lebensmittelindustrie, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), insbesondere Rundschalttische, lineare Fördermaschinen und Handling-Maschinen, sowie Teile der vorstehend genannten Waren

9 Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, auf digitalen Speichermedien gespeicherte Computerprogramme, sowie Teile der vorstehend genannten Waren

42 technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, Entwicklung von Computer-Hardware und Software

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. April 2019	201800166904	4	Verlängerung, Verlaengert
26. März 2019	201900085748	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2017	201700097366	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2010	200900376899	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. November 2009	200900213059	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen