eco PLUS Logo (DPMA, 20.05.2009)
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Die Deutsche Marke eco PLUS wurde als Wort-Bildmarke am 20.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090308829 |
| Registernummer | 302009030882 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2029 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Markenvertreter
86859 Igling
DE
Waren und Dienstleistungen
7
elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher
9
elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Oktober 2024 | 202400362667 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2019 | 201800170739 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. November 2016 | 201620748092 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2015 | 201500089176 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. März 2011 | 200900212522 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 25. Februar 2011 | 201100070295 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 10. Dezember 2009 | 200900401363 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. November 2009 | 200900212522 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 18. Juni 2009 | 200900203639 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090308829