SILCARE

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke SILCARE wurde als Wortmarke am 20.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090306206
Registernummer 302009030620
Internationale Marke Nr. IR1030344, 10. Juni 2024
Anmeldedatum 20. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 2010
Eintragungsdatum 27. Mai 2010
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juli 2010
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 2010
Ablaufdatum 31. Mai 2019

Waren und Dienstleistungen

10 Spezialmöbel, Matratzen einschließlich Federkernmatratzen und deren Teile, Spezialbetten und deren Teile, Kissen, Stützkissen, Kopfkissen, Lagerungshilfen, medizinische Hilfsmittel und orthopädische Artikel; alle vorstehend genannten Waren für medizinische Zwecke soweit in Klasse 10 enthalten
12 Innenauskleidung (Polster) für Sitze (Kopfstützen, Rückenlehnen und Armlehnen) und Bänke für Wasser-, Luft- und Landfahrzeuge, Kissen für Rollstühle
17 Gummi und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststofferzeugnisse (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff, Schaumkunststoffe für die Herstellung und Polsterung von Matratzen, Kopfkissen, Polstern, Bettuntergestellen, Betten, Sofas, Liegesofas, Sitzen, Armsesseln, Kissen, Lagerungshilfen, Kopfstützen, Rückenlehnen und Armlehnen von Sitzen; expandiertes Material aus Kunststoff und Schaumstoffe für die Anfertigung und Polsterung von Matratzen, Kopfkissen, Keilkissen, Lattenrosten, Betten, Sofas, Liegesofas, Sitzen, Armsesseln, Kissen, Lagerungshilfen, Kopfstützen, Rücken- und Armlehnen von Sitzen; Polstermaterial für Sitze (Kopfstützen, Rücken- und Armlehnen) und Bänke von Fahrzeugen für die Beförderung zu Wasser, in der Luft, auf dem Land; Schaumstoff, Polyurethanschaum; Polstermaterialien, nämlich Füllmaterial aus Plastik, Kunststoff und Schaumstoff alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten
20 Möbel, darunter Betten und deren Teile, soweit in Klasse 20 enthalten, Matratzen einschließlich Federkernmatratzen und deren Teile, Kissen, Stützkissen, Kopfkissen und Lagerungshilfen, soweit in Klasse 20 enthalten; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Waren aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sofas, Liegesofas, Sitze, Armlehnen und Bänke, Polster, Sessel, Armsessel und Bänke, Keilkissen, Bettzubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; aus Plastik und Kunststoff hergestellte Produkte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
44 medizinische Dienste; Dienstleistungen für die Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2020 202000040055 5f Löschung, Marke geloescht
26. März 2019 201900077961 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2015 201520101389 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2010 201000395927 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Mai 2010 200900210846 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090306206