Schwalbe

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schwalbe wurde als Wortmarke am 14.08.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 22. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090303851
Registernummer 302009030385
Anmeldedatum 14. August 2009
Veröffentlichungsdatum 23. Oktober 2009
Eintragungsdatum 23. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist 23. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist 25. Januar 2010
Ablaufdatum 31. August 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

7 Motoren und Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren und deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten); Anlasser für Motoren; Auspuffkrümmer, Auspufftöpfe, Dichtungen, Einspritzdüsen, Filter für Motoren; Kickstarter für Motorfahrräder; Vergaser; Zündkerzen und Zündmagnete für Verbrennungsmotoren
11 Zweiradleuchten, Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Fahrzeugleuchten, insbesondere Frontscheinwerfer, Rückleuchten, Parkleuchten; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge
12 Fahrzeuge, insbesondere Zweiradfahrzeuge sowie deren Teile mit Ausnahme von Laufrädern, Reifen, Schläuchen, Felgenbändern und Ventilen für solche Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Mopeds, Motorräder, Roller, Fahrzeuganhänger und deren Teile mit Ausnahme von Laufrädern, Reifen, Schläuchen, Felgenbändern und Ventilen für solche Fahrzeuge; Fahrzeugspiegel, Fahrzeug-Sitzbänke und deren Bezüge; Fahrrad- und Zweiradbremsen sowie deren Teile; Gepäcktaschen für Zweiräder, Verbrennungsmotoren und Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Zweiradständer (Stützen); Stoßdämpfer, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Trittbretter, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Schutzbleche für Zweiräder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Februar 2024 202400068828 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2021 202100123684 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2019 201800275520 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Juni 2017 201700203925 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2017 201700094361 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
11. November 2010 201000611554 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 200900316527 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
21. April 2010 201000340224 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Februar 2010 200900316527 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. September 2009 200900278648 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090303851