PARTNER RING KOLLEKTION Logo (DPMA, 22.05.2009)
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Die Deutsche Marke PARTNER RING KOLLEKTION wurde als Wort-Bildmarke am 22.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090300062 |
| Registernummer | 302009030006 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 02. September 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2029 |
Markeninhaber
33699 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33330 Gütersloh
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Küchenmaschinen (elektrisch), insbesondere elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Universal-Küchenmaschinen, Geschirrspülmaschinen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Kochgeräte, insbesondere Küchenherde, elektrische Backöfen, Abzugshauben für Küchen, elektrische Kühlschränke, elektrische Gefrierschränke und -truhen, Mikrowellengeräte, Grillgeräte (Küchengeräte)
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, insbesondere Möbel und Möbelteile sowie Kunststofferzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Metallmöbel und Campingmöbel, Bettzeug nämlich Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen, Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Küchenmöbel, nämlich Küchenschränke, Küchenunterschränke, Küchenhängeschränke, Küchenregale, Küchentische, Küchenstühle, Küchenhocker, Geschirrschränke; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalte und Küchen, nämlich Eimer, Becken (Behälter) aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; Grillroste (Küchengeräte), Küchengefäße (nicht aus Edelmetall)
24
Webstoffe, Decken, Bettdecken und Tischdecken
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, insbesondere Beläge und Verkleidungen für bereits fertige Fußböden und Wände (für Einrichtungszwecke) soweit in Klasse 27 enthalten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
35
Werbung, insbesondere das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern in Katalogen, Prospekten oder mit Hilfe von Rundfunkanstalten oder elektronischer Medien z.B. über Websites, Dienstleistungen von Werbeagenturen, das Verteilen von Prospekten (direkt oder durch Dritte)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2019 | 201800166625 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Februar 2011 | 201100048975 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Februar 2011 | 201100048975 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Februar 2010 | 200900303665 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. September 2009 | 200900202768 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090300062