302009029768

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetik- und Toilettenartikel, nämlich nicht-medizinische Toilette- und Badepräparate; Parfüms; Eau de parfum; Eau de Toilette; Seifen; Badezusätze, ausgenommen für medizinische Zwecke; Peelingseife für den Körper; Shampoos und nicht-medizinische Präparate für das Haar; Antitranspiranzien und Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Massageöle für kosmetische Zwecke; Hand- und Körperlotionen und -cremes für kosmetische Zwecke; Körpertalkum; Rasiercremes; After-Shave-Lotionen und -Balsame; Lippenstiftetuis; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Spielkosmetika, soweit in Klasse 3 enthalten

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Heftpflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und deren Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Computertastaturen, Computermonitore, Computermäuse, Drucker; Feuerlöschgeräte; Computersoftware; in digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten, Rettungswesten; Kinofilme, belichtete Filme; Audiokassettenaufzeichnungsgeräte; Tonkassettenabspielgeräte; Tonkassetten; Audioplatten; Hörspiele auf Tonträgern; Lautsprecher; Ferngläser; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke als Computerteile; CD-ROM-Schreiber als Computerteile; zellulare Telefone; Zubehör für Mobiltelefone soweit in Klasse 9 enthalten; Etuis für Mobiltelefone; Oberschalen für Mobiltelefone; CD-Player; CD-Aufnahmegeräte; Computerspielprogramme; Kassetten und Platten für Computerspiele; Plattenlaufwerke für Computer; schnurlose Telefone; dekorative Magnete; digitale Kameras; DVDs; DVD-Player; DVD-Recorder; digitale Videoplatten; elektronische Planungshilfen/Organizer; Brillenetuis; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems als Computerteile; Mausunterlagen; Personenrufgeräte; tragbare Kassettenabspielkleingeräte; persönlicher digitaler Assistent; Radios; Telefone; Fernsehapparate; Videokameras; Videorecorder; Videokassettenplayer; Videospielkassetten; Videospielplatten; Videokassetten; Videotelefone (Bildtelefone); Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern; Klingeltöne (Software)

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und -geräte, insbesondere Eieruhren; Wecker; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Anhänger (Schmuckwaren); Ohrringe; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckketten; Anstecknadeln (Schmuckwaren) für Revers; Halsketten; Münzen (nicht für Zahlungszwecke); Schmucknadeln; Ringe (Schmuckwaren); Stoppuhren; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Wanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse (Taschenuhren); Uhrketten; Uhrenarmbänder; Eheringe; Armband-/Taschenuhren; Schlüsselanhänger (Schmuckwaren), nicht aus Metall

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher; Almanache; Terminplaner; Kunstdrucke; Malkästen für Künstler und Handwerker; Autogrammbücher; Babyalben; Kugelschreiber; Baseballkarten; Hefter (Bürogeräte); Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Stoßstangenaufkleber (Papeteriewaren); Kalender; Comics; Weihnachtskarten; Kreide; Beschäftigungsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Farbstifte; Comic-Bücher; Couponbücher; Abziehbilder; Bankschecks; Scheckbücher; Terminkalender und Tagebücher; Wegwerfwindeln für Babys; Zeichenlineale; Umschläge; Radiergummis; Filzstifte; Illustrationstafeln; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grußkarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Memo-Blöcke; Maskierpapier; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizblöcke; Notizbuchpapier; Gemälde; Papierfahnen; Kuchendekorationen aus Papier; Partydekorationen aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten; Papiertaschentücher; Partytaschen aus Papier; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Papierwimpel; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Küchentücher aus Papier und/oder Zellstoff; Schreibstift- oder Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Zeitschriften; Fotoalben; Fotogravuren; Bilddrucke; Bilderbücher; Porträts; Postkarten; Poster und Plakate; gedruckte Prämien; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Punktekarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte (Bürogeräte); Aufkleber (Papeteriewaren); Sammelkarten; Lineale ohne Maßeinteilung; Schreibpapier; Schreibgeräte; Papierserviettentaschen, Kinderlätzchen aus Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Brieföffner aus Edelmetall; Telefonkartenhüllen

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoff-, thermoplastische und Polymerfolien für berührungsempfindliche Bildschirme, Mobiltelefone, PCs, Laptops, Spielkonsolen, MP3 Player und Anzeigepaneele (außer für Verpackungszwecke)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Mehrzwecksporttaschen; Leichtathletik-Taschen; Babyrückentragen; Rucksäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Geldbörsen; Windeltaschen; Matchbeutel; Gürteltaschen; Turnbeutel; Handtaschen; Schlüsseletuis; Schlüsselketten aus Leder; Koffer; kleine Reisetaschen; Schulranzen; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Brieftaschen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmacherartikel; Putzzeug, Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glasbehälter, Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe und Bräter (aus Metall), Wasserkessel (nicht elektrisch), Bratpfannen, Siebe, Backformen, Schneebesen (nicht elektrisch), Kochlöffel (Küchengerät), Schöpfkellen; Abfalleimer, Abwaschbürsten, Brotbretter, Brotkästen, Flaschen, Isolierflaschen, Flaschenöffner, Formen für Eiswürfel; Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten; Bechergläser und Zahnputzbecher; Küchenartikel aller Art, nämlich Becher, nicht aus Edelmetall, Becken (Behälter), Bratspieße, Brotkörbe, Butterdosen, Butterglocken, Dampfkochtöpfe (nicht elektrisch), Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eierwärmer, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Eimer aller Art, Back- und Puddingformen aus Metall, Holz und Kunststoff, Eiskübel, emailliertes Glas, Essig- und Ölkännchen, nicht aus Edelmetallen, Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall, Essstäbchen, Feldflaschen, Flakons, nicht aus Edelmetall, Formen (Küchenartikel), Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche, Gemüseschüsseln, Gewürzservice, Gläser (Gefäße), Grillroste (Küchengeräte), Grillständer, handbetriebene Kaffeemühlen, Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall, Handtuchstangen und Handtuchringe nicht aus Edelmetall, Haushaltshandschuhe, Isolierbehälter, -gefäße, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Kaffeefilter (nicht elektrisch), Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall, Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch), Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall, Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall, Karaffen, Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche, Tischwäsche, Käseglocken, Kasserollen, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Knoblauchpressen (Küchengerät), Knöpfe (Griffe) aus Porzellan, Knopfhaken (Knöpfer), Kochformen (Küchenartikel), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirre (Gamellen), Kochkessel, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Korbflaschen, Korkenzieher, Kristallglaswaren, Kühlflaschen, Kühltaschen, Messerbänke für den Tisch, Mixbecher (Shaker), Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Obstschalen, Papier- oder Plastikbecher, Papierhandtuchspender aus Metall, Papierteller, Pfeffermühlen (handbetrieben), Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall, Plätzchen-, Keksausstechformen, Putzgeräte (handbetätigt), Putzwolle, Rasensprenger, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Rührgeräte (nicht elektrisch), Rührlöffel (Küchengeräte), Rührstäbchen für Cocktails, Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall, Salzstreuer, -fässer, nicht aus Edelmetall, Schaber (Küchengeräte), Schaber zum Reinigen von Behältern, Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Schneidbretter für die Küche, Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Schüsseldeckel, Schüsseln, nicht aus Edelmetall, Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Servierdrehplatten, Serviettenringe, nicht aus Edelmetall, Staubtücher, Staubwedel, Stiefelknechte, Tabletts, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Tafelaufsätze, nicht aus Edelmetall, Tafelservice, nicht aus Edelmetall, Tassen, nicht aus Edelmetall, Teedosen, nicht aus Edelmetall, Tee-Eier, nicht aus Edelmetall, Teekannen, nicht aus Edelmetall, Teeservice, nicht aus Edelmetall, Teesiebe, nicht aus Edelmetall, Teigmesser, Teigroller, Teller, nicht aus Edelmetall, Tischbesen, Topfdeckel, Töpfe, tragbare nicht elektrische Kühlboxen, Untertassen, nicht aus Edelmetall, Vasen, nicht aus Edelmetall, Weinheber; Topfhandschuhe; Ofenhandschuhe; Topflappen; Abdeckungen für Trinkgefäße. Eierwärmer aus Papier, Pappe (Karton)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken (aus Textil); Wolldecken; Kissenbezüge; Badetücher; Bettdecken; Betthimmel; Bettwäsche; Bettlaken; Bettüberwürfe; Deckenüberwürfe; Kattun; Kinderdecken; Untersetzer aus Stoff; Stoffzierdeckchen; Stoffflaggen; Wimpel aus Stoff; Daunendecken; Vorhänge (aus Textil); Fahnenstoffe; Filzwimpel; Golfhandtücher (aus Textil); Handtücher (aus Textil); Taschentücher (aus Textil); Handtücher mit Kapuze (aus Textil); Haushaltswäsche (aus Textil); Küchenhandtücher (aus Textil), Geschirrtücher (aus Textil); Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Babydecken; Seidendecken; Tischwäsche (aus Textil); Stoffservietten; Platzdeckchen aus Stoff; Textilservietten; Waschlappen; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtel; Leichtathletikschuhe; Bandanas; Baseballmützen; Strandumhänge; Strandbekleidung; Lätzchen, nicht aus Papier; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Mützen; Überhosen aus Leder; Stofflätzchen; Mäntel; Kleider; Ohrenschützer; Handschuhe; Golfhemden; Halloween-Kostüme; Hüte; Stirnbänder; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Kinderbekleidung; Jacken; Jeans; Jerseybekleidung; Umschlagetücher; Gymnastikanzüge; Beinwärmer (Bekleidung); Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Schlafanzüge; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Morgenmäntel; Sandalen; Schals, Hals-, Kopf-, Schultertücher; Hemden; Röcke; Shorts; Freizeithosen; Hausschuhe; Nachtbekleidung; Socken; Strümpfe; Sweater; Sweatshirts; Badeanzüge; Strumpfhosen; T-Shirts; Unterwäsche; Unterhemden; Partyhüte aus Papier (Bekleidung)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Süßwaren; Spielkarten; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör soweit in Klasse 28 enthalten; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Bastelsets, soweit in Klasse 28 enthalten; Badminton-Sets; Spielballons; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; mit Bohnen gefülltes Spielzeug; Bean-bag-Puppen; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Schachspielset; Spielzeugfiguren; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielsets für Puppen; elektrisches Action-Spielzeug; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzles; Sprungseile; Drachen; Geräte für Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Plüschspielzeug; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Fußbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Spiele mit Zielen; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Mobile (Spielzeug); Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodellbausätze; Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren; aufziehbares Spielzeug; Jo-Jos; Partyartikel aus Papier, nämlich Luftschlangen, Papiermasken, Halloween- und Faschingsmasken

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade und Schokoladenartikel, Zuckerwaren, Bonbons, Fruchtgummis und Fruchtgummiprodukte; Bagels; Biskuits; Frühstückszerealien; Blasenkaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Ketschup; Snackriegel auf Getreidebasis; Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Schokoladegetränke; Kakaogetränke; Eiswaffeln; Kekse; Snacks auf Maisbasis; Cracker; Feinkost-Sandwiches; gefrorene Süßwaren; tiefgefrorene Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren oder Reis; gefrorener Joghurt (Speiseeis); Eismilch (Speiseeis); Lakritze; Marshmallows; Majonäse; Muffins; Nudeln; Hafermehl; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; Pfannkuchensirup; Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Pizzas; Popcorn; Brezeln; Puddings; Brötchen; Salat-Dressings; Fruchteis; Tortillas; Waffeln; Cracker unter Beigabe von Käse, soweit in Klasse 30 enthalten

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Präsentation (Vorführung) und Verleih von Fernseh- und Kinofilmen; Produktion, Präsentation (Vorführung) von Rundfunkprogrammen, Vermietung von Fernsehapparaten; Produktion (soweit in Klasse 41 enthalten), Präsentation (Vorführung) und Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen mit Unterhaltungsinformationen; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen zur Verbreitung über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserplatten, Computerplatten und elektronische Mittel; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theaterproduktion; Dienste von Unterhaltungskünstlern

45 Vergabe, Vermittlung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen durch Lizenzvergabe; juristische Dienstleistungen; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe

Markenform	3-D-Marke
Aktenzeichen	3020090297681
Registernummer	302009029768
Internationale Marke	Nr. IR1025703, 08. November 2024

Anmeldedatum	19. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum	02. Oktober 2009
Eintragungsdatum	02. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist	02. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist	04. Januar 2010
Ablaufdatum	31. Mai 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Januar 2020	202000038910	5f	Löschung, Marke geloescht
12. Januar 2015	201500006793	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2010	201000294312	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2010	200900303895	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. September 2009	200900203889	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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