302009029164

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art einschließlich bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Datenträger aller Art, insbesondere CD-ROMs, bespielt mit Computer- oder Videospielen; Spielprogramme für Computer, PCs und Spielkonsolen; Software, insbesondere im Internet herunterladbare Computer- und Videospiele; Brillen und Sonnenbrillen, Brillenetuis

16 Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertüten, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Plastiktüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; selbstklebende Kunststofffolien (Aufkleber) für Dekorationszwecke; Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Dekorationsartikel), Briefpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe und Karton, Verpackungstüten aus Papier oder Kunststoff, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Buchbindeartikel; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher (Büroartikel), Hefter (Bürogeräte), Banknotenklammern für Eurobanknoten; Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl), Papier- und Vinylaufkleber, Sticker (Papeteriewaren); Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folienlochverstärker, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Zeichenlineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster für die Schneiderei und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreib- und Zeichenetuis für Schüler (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte (soweit in Klasse 16 enthalten), Pinsel für Malzwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe, Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten

26 Anstecker (Buttons); Abzeichen, Bilder, Vorlagen, Dekorflecke zum Aufbügeln auf Textilien (nicht aus Edelmetall)

29 Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wurstwaren, Fleisch- und Fischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Obst und Gemüsegallerten, angerichtete Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse- und Obstsalate, Gelatine für Nahrungszwecke, Geliermittel zum Selbstzubereiten von Konfitüren und Marmelade, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, einschließlich Dick-, Sauer-, Butter- und Kondensmilch, Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Kefir, Frischkäse, Créme Fraîche, Dessert aus Joghurt, Quark und/oder Sahne, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil (auch mit Fruchtzusätzen), Milchgetränke mit überwiegenden Milchanteil, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Speiseöle und Speisefette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüse- und Suppenkonserven, auch tiefgekühlt; Fertiggerichte als Konserven und als Tiefkühlkost, hauptsächlich bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Kartoffeln; sauer konserviertes Obst und Gemüse; Kraftbrühen und Suppen; vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Nüssen und Getreide; Eiweißkonzentrate und -präparate als Zusatz zu Nahrungsmitteln oder zur Zubereitung von Mahlzeiten; pflanzliches Eiweiß zur Herstellung von Nahrungsmitteln, ausgenommen Getränke, insbesondere aus Sojabohnen hergestellt; Tofu; im Wesentlichen aus Gemüse und Obst hergestellte Brotaufstriche sowie Cremes und Pasten, hauptsächlich aus zubereitetem Gemüse bestehende Mischung zur Herstellung von Bratlingen, jeweils unter Zugabe von Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen; Frucht- und Gemüsepasten

30 hauptsächlich aus Soja bestehender Würstchen- und Schnitzelersatz; Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020090291640
Registernummer	302009029164
Internationale Marke	Nr. IR1015414, 11. Oktober 2024

Anmeldedatum	18. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum	11. September 2009
Eintragungsdatum	10. August 2009
Beginn Widerspruchsfrist	11. September 2009
Ende Widerspruchsfrist	11. Dezember 2009
Ablaufdatum	31. Mai 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Januar 2020	202000039210	5f	Löschung, Marke geloescht
13. Juni 2017	201700191481	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2011	201100064722	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2010	200900273529	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. August 2009	200900187104	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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