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Die Deutsche Marke PreSteam wurde als Wortmarke am 13.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090289735 |
| Registernummer | 302009028973 |
| Anmeldedatum | 13. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Januar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. April 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2019 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter, Keramikfilter, jeweils als Teile von Maschinen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Mixer (Maschinen) zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Herstellen, Sterilisieren, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Spritz- und Blasformen (Maschinenteile); Maschinen zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Einzelteile der vorstehenden Maschinen, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren, Pumpen, elektrische Reinigungsmaschinen, Schneidemaschinen und Ventile (Maschinenteile); Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren und Ventile (Maschinenteile); Filtrieranlagen (Maschinen) für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 07 enthalten)
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elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte; Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgen-, Gamma-, UV- und Elektronenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke
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Dampferzeugungsanlagen; Dampfspeicher; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Destillierapparate; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen; Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter; Keramikfilter, jeweils als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Maschinen/Geräte zur Wärmebehandlung von Getränken; Maschinen zum Abkühlen, Sterilisieren und Erwärmen von Rohlingen für Kunststoffflaschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2020 | 202000037589 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. September 2016 | 201620679338 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2014 | 201400063400 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Mai 2010 | 200900399601 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Dezember 2009 | 200900206076 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090289735