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Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware (gespeichert und herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Publikationen (herunterladbar); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; herauf- und herunterladbare Klingeltöne, Sprache, Musikstücke, Dateien, Grafiken, Programme, Spiele und Videofilme für mobile drahtlose Kommunikationsgeräte; Magnetaufzeichnungsträger aller Art, einschließlich Musikkassetten (MC), Videobänder, DAT-Bänder, soweit in Klasse 9 enthalten; Mauspads (Mausmatten); Mobiltelefone oder andere mobile Handsets, die im Zusammenhang mit mobilen Telekommunikationsnetzen benutzt oder hierauf vorwiegend gestützt sind, einschließlich entsprechenden Teilen und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Musikdateien (herunterladbar); Musik-MP3s (herunterladbar); optische und magnetische Datenträger; Schallplatten; Sonnenbrillen; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spielprogramme für Computer; Software, insbesondere für das Herunterladen von Musikdateien; Telekommunikationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, Server, Computer, Laptops und andere Computerhardware; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich Compact Disk (CD), Digital Versatile Disk (DVD), High Density Digital Versatile Disc (HD-DVD), Blue-Ray Disc (BD), CD-ROM, Disketten

16 Büroartikel, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Büro- und Heftklammern, Hefter, Locher, Papiermesser, Schreibunterlagen, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Zettelhalter und -behälter; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kalender, Magazine und Zeitschriften; Druckstöcke; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Mal-, Modellier- und Zeichenwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Spielen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Papeteriewaren, insbesondere Aufkleber und Stickers, soweit in Klasse 16 enthalten; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Briefpapier, Einwickelpapier, Filterpapier, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Verpackungsbehälter soweit in Klasse 16 enthalten; Poster; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier oder Kunststoff

21 Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Flaschenöffner; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Korkenzieher; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Putzzeug; Rasierpinsel

24 Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Bett- und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Gardinen, Haushaltswäsche, Rollos, Textilstoffe, Tisch- und Bettwäsche; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier)

25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Schuhe und Schuhwaren, einschließlich Sport- und Freizeitschuhe; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken

35 Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Geschäftsführung; Marketing (Absatzforschung); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsorensuche; Sponsoring in Form von Werbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Verteilung von Werbemitteln; Werbung; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken

38 Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere zur drahtlosen Übertragung herauf- und herunterladbarer Klingeltöne, Sprache, Musik, Dateien, Grafiken, Programme, Spiele, Videofilme von einem weltweiten Computernetzwerk zu mobilen drahtlosen Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung und elektronische Übermittlung von Musik über alle Kommunikationsmedien, insbesondere zum Herunterladen von Websites; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten im Internet, insbesondere zu MP3-Websites; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellen des Zugriffs auf digitale Musik; Einspeisen von Musikdaten in Datennetze; E-Mail-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Mobiltelefondienste einschließlich Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen, Logos, Screensavern und Musik (Software); Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Ton-, Bild- und Datenübertragung von Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Übermittlung und Ausstrahlung von Informationen, Ton, Bild, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen und anderen audiovisuellen Medien; Übermittlung von Nachrichten; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)

41 Aufzeichnung von Videobändern; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Auskünfte über die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien, soweit in Klasse 41 enthalten; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Betrieb von Tonstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet; Erziehung und Unterricht; Film-, Ton-, Musik- und Videoproduktion; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Musikdarbietungen; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musik- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Filmen, Video- und Tonaufnahmen sowie von Videotext, auch zur Verbreitung in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzen; Produktion von Shows; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Unterhaltung, einschließlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen, Liveaufführungen, Konzerte, Diskotheken; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen); Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Vermietung von Kinofilmen (Filmverleih); Vermietung von Tonaufnahmen; Videofilmproduktion; Videoverleih (Kassetten); Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisierung (Update) von Software; Aktualisierung von Internetseiten; Computerhard- und Softwareberatung; Design von Computersoftware; elektronische Speicherung (Hosting) von Daten und Software zum Download aus dem Internet oder über Mobilfunknetze, insbesondere von Musik; Entwicklung von Software für Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Entwicklung, Pflege, Installation und Anpassung von Software zum digitalen Verbreiten von Musikdateien über das Internet, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet, insbesondere zum Auffinden von Musikdateien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Zurverfügungstellen von elektronischen Speicherplätzen im Internet, einschließlich elektronischer Speicherung von Musikstücken für Dritte, jeweils soweit in Klasse 42 enthalten; Auskünfte über Entwurf und Entwicklung von Datenbanken

45 Verwaltung und Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk und Fernsehen sowie von sonstigen Ton- und Bildproduktionsrechten sowie von Veranstaltungsrechten für öffentliche Darbietungen und Aufführungen im Unterhaltungsbereich; Verwaltung von Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090285764
Registernummer	302009028576
Internationale Marke	Nr. IR1042466, 03. Juli 2024

Anmeldedatum	13. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum	09. Oktober 2009
Eintragungsdatum	07. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist	09. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist	11. Januar 2010
Ablaufdatum	31. Mai 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Januar 2020	202000040025	5f	Löschung, Marke geloescht
18. Februar 2010	200900306380	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. September 2009	200900186179	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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