DELINOVA

Waren und Dienstleistungen

5 Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen, von Eiweiß für medizinische Zwecke und/oder auf der Basis von Kohlehydraten für medizinische Zwecke als Nahrungsmittel für die Aufbau- oder nährstoffreduzierte, kalorienkontrollierte Ernährung, als sportliche Aufbaumittel, Vitamin- und Mineralpräparate; vitamin-, mineral- und/oder spurenelementhaltige, auch stimulierende Aufbaupräparate für medizinische Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke

29 Fleisch, Fleischwaren, auch als Tiefkühlkost, Fleischkonserven, Convenienceprodukte oder Fertiggerichte (soweit in Klasse 29 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln, auch mit Teigwaren und/oder Reis als Beilage, auch als Tiefkühlkost; Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend) sowie Erzeugnisse daraus, auch konserviert oder tiefgefroren; Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Butter; Eier, Milch und Milchprodukte; Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art, soweit in Klasse 29 enthalten, auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Teilgerichte aus Kartoffeln, auch tiefgefroren; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Soße ummantelt, auch unter Beigabe von Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Gänseleber-, Gemüse- und Obstpasteten; Wildbret und Speiseerzeugnisse daraus auch konserviert oder tiefgefroren; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild, Eier, Gemüse und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte, Suppenpräparate; Bohnen als Fertiggerichte; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf Proteinbasis; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, soweit in Klasse 29 enthalten, vegetarischen Brotaufstrichen, soweit in Klasse 29 enthalten, Tofu- und Sojaprodukten, soweit in Klasse 29 enthalten; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Sojabohnen, Gewürzkräuter, Gewürzöle, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen und Kartoffeln

30 Convenience-Produkte oder Fertiggerichte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Reis und/oder Backwaren, auch mit Fleisch und/oder Kartoffeln und/oder Gemüse als Beilage; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Kakaoerzeugnisse, kakaohaltige Getränkepulver, Kakaotrunkpaste sowie Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke, Kakao-, Kaffee-, Tee- oder Schokoladegetränke, Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Sojamehl; Sojasoße, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; Getreideflocken; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Getreidepräparate; Knabbererzeugnisse aus Getreide; Zwieback, Dauerbackwaren; Knabbererzeugnisse aus Gebäck; Teigwaren und Vollkornteigwaren; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren; Soßen (Würzmittel); Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Kombinationsprodukte bestehend entweder allein aus Teig- und/oder Backwaren oder unter Beigabe von Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Obst, Gemüse; Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Cannelloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; Pizzas; Pizza- und Teigtaschen, Pasteten, Sandwiches, Waffeln, Mehlspeisen, auch tiefgefroren; Pfannkuchen und Tortillas, insbesondere gefüllt mit Fleisch und/oder Gemüse, auch tiefgefroren; diätetische Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nichtmedizinische Zwecke; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Speiseeis; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen; Mayonnaise, Gewürze; Fruchtsoßen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und als Tiefkühlkost

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090272646
Registernummer	302009027264

Anmeldedatum	07. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum	14. August 2009
Eintragungsdatum	14. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 2009
Ende Widerspruchsfrist	16. November 2009
Ablaufdatum	31. Mai 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Mai 2023	202300166893	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2019	201800168192	4	Verlängerung, Verlaengert
06. Dezember 2012	201200403881	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2010	201000388811	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Dezember 2009	200900239772	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Juli 2009	200900185326	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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