BRAX

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BRAX wurde als Wortmarke am 02.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090272336
Registernummer 302009027233
Internationale Marke Nr. IR1035946, 29. November 2024
Anmeldedatum 02. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 21. August 2009
Eintragungsdatum 21. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 21. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 23. November 2009
Ablaufdatum 31. Mai 2029

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, soweit für Körperhygiene und Körperpflege bestimmt; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Desodorierungsmittel, Duftsprays, soweit in Klasse 3 enthalten, Eau de Toilette, Shampoos, Lotionen für kosmetische Zwecke, Haarpflegemittel, Badesalze
4 Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetall sowie versilbert; Esslern- und Kinderbestecke; handbetätigte Werkzeuge; Rasierapparate (einschließlich Etuis), Rasiermesser, Rasierklingen, Rasiernecessaires; Nagelfeilen, Nagelscheren, sowohl einzeln als auch im Set kombiniert, Essbestecke
9 Computerprogramme, Mouse-Pads zur Verwendung mit Computern; Projektionsleinwände, Projektionswände; Brillen (Optik), Brillengläser, Brillengestelle, Sonnenbrillen und Brillenetuis; Sportbrillen (soweit in Klasse 9 enthalten) Mobiltelefone; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Sicherungsetiketten für Waren Schutzbekleidung, einschließlich Schutzschuhe (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzhelme für den Sport, insbesondere für Ski-, Snowboard- und Radsport; Schutzbrillen für Sport, insbesondere Ski-, Snowboard- und Radbrillen
11 Beleuchtungsgeräte, Lampen (elektrisch), Lampenschirme (einschließlich Haltern)
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine (Zeitschriften), Kataloge, Zeitschriften und Bücher, Bilderbücher, Kalender; Adressbücher, Notizbücher; Schreibwaren, Poster, Postkarten; Booklets; Briefpapier; Broschüren; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Plakate aus Papier und Pappe; Prospekte; Fotografien; Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Aufkleber, Sticker (Papeteriewaren); Stickmuster; Schneiderkreide; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schreibgeräte
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, Koffer, Taschen, Damenhandtaschen, Kleidersäcke, Aktenkoffer, Mappen, Brieftaschen, Geldbörsen, Rucksäcke, Jagdtaschen; Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Hüfttaschen, Kosmetiktaschen, Schulranzen und -taschen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Kleidersäcke für die Reise; Schlüsseltaschen; Schlüsseletuis (Lederwaren); Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Häute und Felle; Bekleidungsstücke für Tiere; Ledergurte; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Dosen und Kästen aus Vulkanfiber; Einkaufsnetze; Einkaufstaschen; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Kosmetikkoffer; Kunstleder; Moleskin [Fellimitation]; Reisenecessaires [Lederwaren]
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Gips, Kunststoff oder Wachs; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Bilder (Kunstgegenstände) aus Holz oder Kunststoff; Schmuckkästen (nicht aus Edelmetall); Bilderrahmen; Kleiderbügel und Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel); Kleiderpuppen und Kleiderständer (Möbel); Gardinenstangen, Gardinenhaken und -ringe; Hüllen zur Aufbewahrung von Bekleidungsstücken; Schlafsäcke für Sport und Camping; Flaschenkorken, -stöpsel sowie Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen (jeweils nicht aus Metall); Raumteiler (Möbel); Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Holz oder Bambus; Korbwaren
21 Waren aus Porzellan, Ton oder Glas (einschließlich Kunstgegenständen), soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Vasen, Schalen, Dosen, Wandteller, Trinkbehältnisse; Kleiderspanner; Kaffee-, Tee-, Mokka- und Speiseservices (auch bemalt) aus Porzellan, Ton oder Glas; Flaschenhalter sowie Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Pinsel zum Auftragen von Kosmetika; Kämme; Zahnbürsten, Haarbürsten; Blumentöpfe, Blumenübertöpfe (nicht aus Papier); Kerzenleuchter sowie Serviettenringe, Platzteller, Vasen
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Strickstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug; Bezüge für Kissen; Tischdecken; Vorhänge; Futterstoffe; Heimtextilien; Matratzenüberzüge, Schutzüberzüge für Möbel; Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus textilem Material oder aus Kunststoff; Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Reisedecken; Textilhandtücher, Textilservietten, Textiltaschentücher; Etiketten aus Textilstoffen; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Textilersatzstoffe aus Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Baby-, Sport-, Freizeit-, Radfahrer- und Outdoor-Bekleidung (jeweils soweit in Klasse 25 enthalten) sowie Damen- und Herrenbekleidung; Bekleidung aus Lederimitat; Lederbekleidung; Büstenhalter; Damenkleider; Schuhwaren, einschließlich Sportschuhe und deren Teile (soweit in Klasse 25 enthalten); Handschuhe (Bekleidung); Hemden; Blusen; Jacken einschließlich Sportjacken, Windjacken, Jacketts, Blazer; Hosen, insbesondere Damen- und Herrenhosen, Shorts; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Konfektionskleidung; Unterbekleidung; Wäsche (Bekleidungsstücke); Morgenmäntel und Pyjamas sowie Schlafmasken; Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen; Badesandalen und Badeschuhe; Geldgürtel (Bekleidung), Hosenträger; Wirk- und Strickwaren (Bekleidung); Strümpfe; Schals; Accessoires, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher; Krawatten; Krawattentücher; Mäntel; Mäntel [pelzgefüttert]; Oberbekleidungsstücke einschließlich Pullover, Pullunder, Westen; Pelze [Bekleidung]; Regenmäntel; Röcke; Sandalen; Saris; Schals; Schärpen; Schlafanzüge; Schleier [Bekleidung]; Schlüpfer; Skischuhe; Slips; Socken; Sockenhalter; Stiefel; Stirnbänder [Bekleidung]; Stoffschuhe [Espandrillos]; Stolen; Stolen [Pelzschals]; Sweater; Trikotkleidung; T-Shirts; Polo-Shirts; Gürtel; Kopfbedeckungen einschließlich Kappen und Hüte; Anzüge; Ledergürtel (Bekleidung)
26 Reißverschlüsse; Knöpfe, Haken, Ösen sowie Nadeln; Bänder und Schnürbänder; Spitzen und Stickereien; Klettbänder; Druckknöpfe, Gürtelschließen, Kleiderschließen, Schnallen als Kleidungszubehör, Nadeln; Kragenstäbchen; Bänder [Posamenten]; Besatzwaren [Posamenten]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]
28 Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skier, Snowboards, Skibobs, Schlitten, Golfschläger, Tennisschläger sowie Teile der zuvor genannten Waren; Skistöcke; Ski- und Snowboardbindungen sowie deren Teile; Skiwachse; speziell an Skibindungen angepasste Bindungshüllen; Skiclips; Fahrrad-Heimtrainer; Knie-, Ellenbogen-, Rücken- und Handgelenkschützer für Sportler; Spiele, insbesondere Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Spielbälle und Spielkugeln; Spielzeug, einschließlich Spielzeug für Haustiere; speziell an Sportgeräte angepasste Taschen, insbesondere für Skier, Tennisschläger und Snowboards sowie Golftaschen (mit oder ohne Räder); Sporthandschuhe, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Golfhandschuhe
35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die Waren der Klassen 3, 4, 8, 9, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 23, 24, 25, 26 und 28; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte in Bezug auf den Betrieb von Ladengeschäften und ähnlichen Einrichtungen; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Projektierung solcher Ladengeschäfte und Einrichtungen für Dritte; betriebswirtschaftliche Planung von Produktionsabläufen und betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf entsprechende Ladengeschäfte und Einrichtungen für Dritte
40 Anfertigung von Bekleidungsstücken; Appretierung von Textilien; Aufdrucken von Mustern; Auskünfte über Materialbearbeitung; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Behandlung von Wolle; Bleichen von Webstoffen; Dienstleistungen eine Färberei; Einfassen von Stoffen; Färben von Leder; Färben von Pelzen; Färben von Schuhen; Färben von Stoffen; Färben von Textilien; Kalandern von Stoffen; Kettenscheren [Weberei]; Knitterfestmachen von Webestoffen; Krimpen [Einlaufenlassen] von Stoffen; Lederbearbeitung Lüstrieren von Pelzen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Mottenschutzbehandlung von Stoffen; Quilten [Übersteppen] von textilen Materialien; Satinieren von Pelzen; Sticken; Walken von Stoffen; Wasserdichtmachen von Webstoffen; Zetteln [Weberei]; Zurichten von Fellen und Häuten; Zuschneiden von Stoffen
41 Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckerarbeiten); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecke), insbesondere von Magazinen, Katalogen, Zeitungen und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online-Publikation von elektronischen Magazinen, Katalogen, Zeitschriften und Büchern; Film- und Fernsehproduktionen; Planung, Organisation und Durchführung sportlicher sowie kultureller Aktivitäten; Organisation von Ferienanlagen im Rahmen der Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung
42 technische Beratung für Franchising-Konzepte in Bezug auf den Betrieb von Ladengeschäften und ähnlichen Einrichtungen; technische Projektplanung solcher Ladengeschäfte und Einrichtungen für Dritte; technische Beratung in Bezug auf entsprechende Ladengeschäfte und Einrichtungen für Dritte
45 Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzierung von Computer-Software; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten, insbesondere an Markenrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Verwaltung von Urheberrechten; Vermietung von Kleidern und Kostümen; rechtliche Beratung für Franchising-Konzepte in Bezug auf den Betrieb von Ladengeschäften und ähnlichen Einrichtungen; rechtliche Beratung in Bezug auf entsprechende Ladengeschäfte und Einrichtungen für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Mai 2019 201800165977 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2014 201400385487 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2010 200900247554 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. Oktober 2010 201000580616 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. August 2010 201000507422 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2009 200900247554 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
04. November 2009 200900364366 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2009 200900177342 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090272336