DB3

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DB3 wurde als Wortmarke am 28.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090259984
Registernummer 302009025998
Anmeldedatum 28. April 2009
Veröffentlichungsdatum 19. Juni 2009
Eintragungsdatum 15. Mai 2009
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juni 2009
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2009
Ablaufdatum 16. Juni 2011

Markeninhaber


12435 Berlin
DE

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, jeweils ohne Datenbankmanagementsysteme; Spielprogramme für Computer; Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerperipheriegeräte; Computer-Programme (gespeichert), ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Computer-Programme (herunterladbar), ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Computer-Software (gespeichert), ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Computertastaturen; magnet- und opitsche Datenträger; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Disketten; Diskettenaufwerke (für Computer); Drucker für Computer; DVD-Spieler; Laptops (Computer); Modems; Monitore (Computerhardware); Monitore (Computer-Programme)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere mit Bezug zu Computerhard- und -software
38 Telekommunikation
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Akivitäten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere mit Bezug zu Computerhard- und -software
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Aktualisieren, Design, Vermietung und Wartung von Computersoftware, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Installieren und Kopieren von Computer-Programmen, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Wiederherstellung von Computerdaten, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Computersoftwareberatung, ausgenommen für Datenbankmanagementsysteme; Computersystemanalysen, ausgenommen für Datenbankmanagementsysteme; Computersystem-Design, ausgenommen für Datenbankmanagementsysteme; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Dienstleistungen eines Chemikers, Ingenieurs oder Physikers; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Konvertieren von Computer-Programmen und Daten (ausgenommen physische Veränderung), ausgenommen Datenbankmanagementsysteme; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Webservern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 2011 201100228327 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juli 2011 200900178174 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
13. Oktober 2009 200900178174 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
28. August 2009 200900288384 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Mai 2009 200900174244 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090259984