LEBENSMINISTERIUM BAYERN.DE Logo (DPMA, 23.04.2009)
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Die Deutsche Marke LEBENSMINISTERIUM BAYERN.DE wurde als Wort-Bildmarke am 23.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Ein Baum oder ein Strauch #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090250634 |
| Registernummer | 302009025063 |
| Anmeldedatum | 23. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. November 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. März 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Sonnencremes, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
wissenschaftliche, photographische, optische, Signal-, -apparate und -instrumente, insbesondere LED-Leuchten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenträger aller Art mit und ohne Daten, insbesondere CD-ROMs, DVDs, USB-Sticks; elektronische Publikationen [herunterladbar], Datenverarbeitungsgeräte und Computer und Computersoftware
11
Beleuchtungsgeräte, insbesondere Taschenlampen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Plakate, Briefkuverts; Druckereierzeugnisse, insbesondere Plakate; Photographien; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme
24
Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Banner [Standarten], Drucktücher aus textilem Material, Leinwände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
38
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere Design, Erstellung und Aktualisierung von Homepages und Internetseiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Januar 2019 | 201900015694 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 22. Januar 2019 | 201800140588 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Januar 2019 | 201900006301 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 11. Dezember 2018 | 201800386310 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2010 | 200900348658 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Oktober 2009 | 200900176635 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090250634