f. – Infos zur Marke Nr 3020090239835 (DPMA, 25.06.2009)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

9 Elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; photographische, Film- und optische Apparate und Instrumente; elektrische Steuer-, Mess-, Signal-, elektrische Überwachungs-, Prüf-, elektrische Schalt- und Regelgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Ton- und Bildaufnahme; belichtete und kinematographische Filme; Videobänder und -kassetten; Schallplatten und bespielte Magnetbänder; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, Aufzeichnungsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Datenträger; Computerhardware; Computersoftware (gespeichert)

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert, nicht aus Porzellan); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Flaschen, Glaswaren, Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)

24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidung)

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

35 Einzelhandelsdienstleistungen mit Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln; Einzelhandelsdienstleistungen mit wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten; Einzelhandelsdienstleistungen mit Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten; Einzelhandelsdienstleistungen mit Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Buchbinderartikeln, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikeln, Pinseln, Schreibmaschinen und Büroartikeln (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparaten), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcken; Einzelhandelsdienstleistungen mit Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Einzelhandelsdienstleistungen mit Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut; Einzelhandelsdienstleistungen mit Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen mit Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, tiefgekühltem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten; Einzelhandelsdienstleistungen mit Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmitteln, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürzen, Kühleis; Einzelhandelsdienstleistungen mit Bieren, Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen mit alkoholischen Getränken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

38 Telekommunikationsdienstleistungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen sowie Kabelfernsehsendungen; Internetdienstleistungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Unterhaltung über Mode und Musik sowie Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen über das Internet; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten (Presseagenturen); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten

41 Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung (soweit in Klasse 41 enthalten), Musik-, Gesangs-, Theater- und Tanzdarbietungen, live und über Medien; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen (Unterhaltung), Unterrichts- und Unterhaltungsfilmen, gespeichert auf bespielte Videoträger und CDs, CD-ROMs und DVDs; Veranstaltung von Preisverleihungen; Organisation und Veranstaltung von Modeschauen zu Unterhaltungszwecken; Ausbildung

42 Dienstleistungen eines Modedesigners; Design von Modeaccessoires; Design von Schutzkleidung

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090239835
Registernummer	302009023983
Internationale Marke	Nr. IR1012300, 06. Juli 2024

Anmeldedatum	25. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 2009
Eintragungsdatum	26. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist	31. März 2010
Ablaufdatum	30. Juni 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Februar 2020	202000072748	5f	Löschung, Marke geloescht
03. März 2016	201620455358	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2014	201400088146	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2010	200900380922	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. November 2009	200900220912	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

f.

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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