TEEKANNE Tee SEIT 1882 Digestive TEA

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke TEEKANNE Tee SEIT 1882 Digestive TEA wurde als Wort-Bildmarke am 22.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090235961
Registernummer 302009023596
Internationale Marke Nr. IR1021343, 09. August 2024
Anmeldedatum 22. April 2009
Veröffentlichungsdatum 14. August 2009
Eintragungsdatum 09. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 16. November 2009
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber


40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert
30 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form und/oder Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften); Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander); Kakao; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel
32 alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000002688 5f Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 2009 200900238035 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Juli 2009 200900170318 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090235961