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Die Deutsche Marke DMSG wurde als Wortmarke am 22.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090235899 |
| Registernummer | 302009023589 |
| Anmeldedatum | 22. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
30519 Hannover
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
bespielte, mechanische, magnetische, magnetoptische, elektronische und faseroptische Daten- und Informationsträger, insbesondere Schallplatten, Audiokassetten, CD, CDI, CD-ROM, Videokassetten, Videodiscs, Laserdiscs, DVD, DAT, Chips, MP3, MP4, DVS, Betacams; Datenträger aller Art; auf Datenträger gespeicherte elektronische Datenbanken; Chips und andere Speichermedien, soweit in Klasse 9 enthalten; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art; auf Datenträger gespeicherte oder herunterladbare elektronische Publikationen, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Zeitschriftenbeilagen, Hefte, Newsletter, Broschüren; Hörbücher; Poster, Plakate und andere Druckschriften in elektronischer Form (herunterladbar); belichtete Filme; Software (gespeichert); Computerprogramme einschließlich multimedialer Computerprogramme (herunterladbar); Computerspiele (Software); Software und Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele; Datenbankprogramme; Computerbetriebsprogramme; Datenverarbeitungsprogramme; Spielprogramme für Computer und Konsolen; Videospiele auf Kassetten, CD-ROM, DVD und anderen Speichermedien
16
Druckereierzeugnisse; Verlagserzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Bücher, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Newsletter, Zeitschriftenbeilagen, Magazine; Pressemappen; Präsentationsmappen (soweit in Klasse 16 enthalten); Fotomappen (soweit in Klasse 16 enthalten); Plakate; Poster; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse
35
Organisatorische Beratung von an Multipler Sklerose Erkrankter, Öffentlichkeitsarbeit (Public-Relations) zu und im Zusammenhang mit Multipler Sklerose; Spendenwerbung
36
Finanzielle Förderung der Forschung über Entstehung, Behandlung und Heilung der Multiplen Sklerose; Sammeln von Spenden für gemeinnützige Zwecke; Sammeln von Spenden für Dritte
38
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellen von Chatrooms, Portalen und Foren im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen für den Betrieb von Chatrooms, Portalen und Foren im Internet; Webmail-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Datenübertragung und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken im Rahmen von Telediensten und Mediendiensten; Übermitteln von Informationen in Computernetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffszeiten auf Informationen in Computernetzwerken; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von über Datennetze abrufbaren Filmen (Video-on-Demand), Pay-per-View Fernsehdienstleistungen; digitale Übertragung von Daten einschließlich Sendesignalen, auch im Multiplexverfahren; Videoübertragungsdienste; Internet- und Digitalübertragungsdienste für Audio-, Video- und Grafikdaten; Live-Streaming und on-Demand-Streaming von Audio-, Video- und audio-visuellen Daten über das Internet; Telekommunikation mittels Plattformen
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für Ausbildungs-, Erziehungs- und Unterhaltungszwecke sowie für kulturelle und sportliche Zwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Konzerten, auch in virtueller Form; Organisation und Durchführung von Live-Veranstaltungen, Zusammenstellung und Produktion von multimedialen und audio-visuellen Programmen aller Art, nämlich von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Videofilmen in und außerhalb von Studios; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagserzeugnissen und Publikationen in Form von elektronischen Medien, soweit in Klasse 41 enthalten; Online-Publikationen von elektronischen Büchern, Bildbänden, Zeitungen, Zeitschriften sowie sonstigen Druckerzeugnissen (soweit in Klasse 41 enthalten); Produktion von Fernseh- und Rundfunkunterhaltung; Filmverleih; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios zur Erstellung von Multimediapräsentationen, Theateraufführungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Multiplen Sklerose; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; technische Beratung von MS Kranken bei der Einrichtung von Wohnungen sowie dem Erwerb von Rollstühlen, Treppenliften und sonstigen Hilfsmitteln
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medizinische Dienstleistungen eines Verbandes Multiple Sklerose Erkrankter; medizinische Beratung und Betreuung Multiple-Sklerose-Erkrankter auch während der Behandlung; Dienstleistungen von Kliniken; Dienstleistungen von Erholungs-, Genesungs-, Rehabilitationseinrichtungen; Betrieb von Pflegeheimen; physiotherapeutische Behandlungen; Dienstleistungen von Sanatorien; Dienstleistungen eines Sanitäters; Telemedizin-Dienste; Vermittlung von Kuren (medizinische Dienstleistungen); sämtliche Vermittlungs- und Dienstleistungen für Multiple Sklerose Erkrankte; Krankenpflegedienste; Dienstleistungen von Rehabilitationszentren
45
rechtliche Beratung und Betreuung von MS Kranken, insbesondere über Behandlungsmethoden, MS-Kliniken, Kuren, Krankenkassenfragen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse eines Verbandes Multiple Sklerose Erkrankter, nämlich rechtliche Beratung in Familienangelegenheiten, Berufsangelegenheiten und Sozialversicherungsangelegenheiten, persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse als Haushaltshilfe; Übernahme von Behördengängen für Dritte; Einkaufshilfe als Nachbarschaftshilfe für Multiple Sklerose Erkrankte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2022 | 202200249209 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2019 | 201800140802 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Juni 2014 | 201400228826 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2010 | 200900378194 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. November 2009 | 200900180492 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090235899