PHOENIX Logo (DPMA, 21.04.2009)
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Die Deutsche Marke PHOENIX wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090234450 |
| Registernummer | 302009023445 |
| Internationale Marke | Nr. IR1016445, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 21. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
30175 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen ausgenommen Löt- und Schweißwerkstoffe; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) ausgenommen Löt- und Scheißdrähte; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Rohre und flexible Rohrleitungen aus Metall; Schlauch- und Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauch- und Rohrkupplungen aus Metall, Armierungen soweit in Klasse 06 enthalten; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen
7
Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Automobilindustrie; Maschinen für die Automobilzulieferindustrie, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Gummiverarbeitung, Maschinen für die Metallbearbeitung, Abfüllmaschinen, Druckmaschinen, Fördermaschinen, Formmaschinen, Kalandar, Kompressoren (Maschinen), Verpackungsmaschinen, Zapfmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Motorenteile von Motoren aller Art; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebsriemen, Treibriemen; Transportbänder, Förderbänder und Fördergurte; Teile und Zubehör für Antriebsriemen, Treibriemen, Transportbänder, Förderbänder, Fördergurte soweit in Klasse 07 enthalten; Laufbänder zur Personenbeförderung soweit in Klasse 07 enthalten; Riemenscheiben [Maschinenteile]; Maschinenteile, nämlich Federn, Luftfedern, Stoßdämpferkolben, Schwingungsdämpfer, Druckzylinder, Federbalgzylinder; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung soweit in Klasse 07 enthalten; Motorlager, Hydrolager, Drehschwingungsdämpfer; Ventile [Maschinenteile]; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wellenkupplungen [Maschinen] alle vorgenannten Waren ausgenommen Schweißmaschinen, Teile für Schweißmaschinen, Drahtzuführgeräte für Schweißmaschinen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; alle vorgenannten Maschinen ausgenommen Werkzeugmaschinen; ausgenommen hiervon wiederum Teile von Maschinen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten; Dämpfer und Federn für Fahrzeuge und deren Teile, Luftfedern, Luftdruckfedern, Gasfedern, Luftversorgungseinheiten für Luftfedersysteme, Stoßdämpfer und Federbeine für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Schwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer (ausgenommen als Bestandteile von Landfahrzeugmotoren) für Fahrzeuge, Fahrzeugmotoren, Lenkungsapparate, Fahrzeugkabinen und Fahrersitze; Hydrolager als Bestandteil von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung soweit in Klasse 12 enthalten; Antriebsketten, Antriebsriemen, Treibriemen, soweit in Klasse 12 enthalten; Kühl-, Heiz-, Brems-, Kraftstoff-, Ladeluft, Öl-, Hydraulikschläuche als Bestandteil und Zubehör von Fahrzeugen soweit in Klasse 12 enthalten
16
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Drucktücher nicht aus textilem Material
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Schlauchverbindungen (nicht aus Metall); Armierungen für Leitungen (nicht aus Metall); Gummimischungen, Kautschukmischungen; Gummikompensatoren als Halbfabrikate; Leitungsdichtungen; Dichtmanschetten, Dichtungsringe, Membranen (soweit in Klasse 17 enthalten); Gummipuffer [Stoßdämpfer]; Ventile aus Gummi und Gummiersatzstoffen; Gummiplatten und Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Matten aus Gummi und Gummiersatzstoffen zur Schwingungs- und Erschütterungsdämmung im Gleisbau; Ölabsorptionsmatten aus Gummi und Gummiersatzstoffen; Cabrio-, Tür-, Fenster-, Motorraumdichtungen; Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke) einschließlich Folien für Dichtungs- und Isolierzwecke; Dach- und Teichfolien; Faltenbälge; Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Flughafen-Fahrgastbrücken; Drucktücher aus Gummi und Kunststoff; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten; Dichtungsbahnen und Dichtungsteile aus Gummi oder Kunststoff für Hausdächer und Bauwerke
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Wasserleitungen, nicht aus Metall [Bauteile]; Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Profile aus Hartkunststoff für Rahmen von Fenstern und Türen
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; elastomer beschichtete Gewebe soweit in Klasse 24 enthalten; Drucktücher aus textilem Material; Ballonstoffe [gasundurchlässig]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2024 | 202400195924 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2019 | 201800136814 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Januar 2011 | 201100016729 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 13. August 2010 | 200900240455 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 02. Juli 2010 | 201000450490 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. Januar 2010 | 200900240455 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 18. November 2009 | 200900375025 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 14. Juli 2009 | 200900171627 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090234450