302009022642

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009022642 wurde als Bildmarke am 11.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahnräder, Radzahnräder #Drei vorherrschende Farben #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090226423
Registernummer 302009022642
Anmeldedatum 11. April 2009
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 2009
Eintragungsdatum 30. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist 01. Februar 2010
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber


97204 Höchberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Medizinprodukte, soweit in Klase 05 enthalten; Arzneimittel; Verbandstoffe; Klebebänder für medizinische Zwecke; chemische Präparate für medizinische Zwecke; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Lotionen, Cremes und Öle für medizinische Zwecke; Gele für medizinische Zwecke, insbesondere für Geburtshilfe und zur Sonohysteroskopie
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Medizinprodukte, soweit in Klasse 10 enthalten; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Betten für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Pinzetten für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente; Instrumente und Apparate für Laparoskopie sowie Zubehör dazu, soweit in Klasse 10 enthalten; Scheren und Zangen für medizinische Zwecke; Spezialbehälter für medizinische Instrumente und Geräte; Gerätewägen für den medizinischen Bereich; chirurgische und medizinische Apparate, Geräte und Instrumente, insbesondere für die Endoskopie und die Elektrochirurgie; Laborgeräte für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 10 enthalten; Schneideelektroden für medizinische Zwecke; Analysegeräte und Diagnosegeräte für medizinische Zwecke
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketingdienstleistungen für Waren; Einzelhandelsdienstleistungen im Gesundheitssektor mit Medizinprodukten, medizinischen Instrumenten, Geräten und Apparaten, Arzneimitteln, orthopädischen Artikeln sowie pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen; Verkaufsförderung, insbesondere im Gesundheitssektor, auf dem Gebiet der Medizinprodukte, medizinischen Instrumente, Geräte und Apparate, Arzneimittel, orthopädischen Artikel sowie pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnisse
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere im medizinischen Bereich; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere für medizinische Apparate und Instrumente; Forschungs-, Entwicklungs- und Projektierungsarbeiten für Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke
44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Vermietung von medizinischen Geräten; Beratung auf dem Gebiet der Medizin

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000005042 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2010 200900328900 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. September 2009 200900164284 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090226423