GRAFIX Logo (DPMA, 11.04.2009)
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Die Deutsche Marke GRAFIX wurde als Wort-Bildmarke am 11.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei vorherrschende Farben #Punkte #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090226407 |
| Registernummer | 302009022640 |
| Internationale Marke | Nr. IR1026878, 20. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 11. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. September 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
70565 Stuttgart
DE
Markenvertreter
70597 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Puder für die Trockenbestäubung sowie Flüssigkeiten und Additive zur Verwendung in Anfeucht- und Temperiergeräten für Druckmaschinen, Besprühgeräte, Aerosolerzeuger und Nebelerzeuger
7
Maschinen zum Bepudern der Oberfläche von Gegenständen, insbesondere von Gummiwaren, Glaswaren und Druckprodukten; Maschinen zum Erzeugen von Puder/Luft-Mischungen; Maschinenteile, nämlich Drucker-Bestäubungsdüsen und Drucker-Bestäubungsrohre; Teile von Druckmaschinen, nämlich Puderbestäubungsgeräte, Heißluft-Trockeneinheiten, Infrarot-Trockeneinheiten, UV-Trockeneinheiten und Elektronenstrahl-Trockeneinheiten zum Trocknen von Druckfarbenschichten; Maschinen zum Besprühen von Werkstücken, insbesondere zur Beölung von Blechen; Maschinen zum Erzeugen von Flüssigkeits-/Luft-Mischungen; Maschinenteile, nämlich Besprühdüsen, Besprührohre und Luft-/Flüssigkeits-Mischrohre; Absauganlagen und Filter (Maschinenteile), jeweils zur Verwendung an Bepuderungsgeräten und Besprühgeräten; Anfeucht- und Temperiergeräte als Teile von Druckmaschinen; Ersatzteile für die vorgenannten Produkte, Verbrauchsmaterialien für die vorgenannten Produkte, nämlich UV-Strahler, IR-Strahler sowie Heizelemente als Teile der vorgenannten Waren
9
Fühler (elektrische Sensoren) und elektrische Steuerungen für Druckmaschinenzubehör
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs auf den Gebieten der Bestäubung von Produkten, des Besprühens von Werkstücken, der Aerosolerzeugung und der Nebelerzeugung, der Trocknung von Druckfarben, des Anfeuchtens und des Temperierens von Druckmaschinen sowie der Steuerung von Druckmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000004979 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Februar 2015 | 201500047961 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2010 | 200900317152 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. September 2009 | 200900164300 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090226407