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Die Deutsche Marke MTP wurde als Wortmarke am 09.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090226113 |
| Registernummer | 302009022611 |
| Internationale Marke | Nr. IR1027724, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 25. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
60439 Frankfurt
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Gase soweit in Klasse 01 enthalten; Alkohole, insbesondere kurzkettige Alkohole aus Erdgas, Kohle, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung und Biomasse; Methanol aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Kohle und Biomasse, soweit in Klasse 01 enthalten; Dimethylether, Propylen, Ethylen, Butene, gesättigte Kohlenwasserstoffe, Aromaten (chemische Erzeugnisse, ausgenommen Backaromen)
4
Brennstoffe; Motortreibstoffe; Methanol (als Brennstoff) aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Kohle und Biomasse; Ottokraftstoffe aus Methanol; Polypropylen aus Propylen
7
Apparate, Vorrichtungen (Maschinen) und maschinelle Anlagen zur Herstellung von kurzkettigen Alkoholen aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Kohle und Biomasse mittels thermischer und katalytischer Verfahren, insbesondere zur Herstellung von Methanol aus Erdgas, Erdölbegleitgas, Kohle, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung und Biomasse; Apparate, Vorrichtungen (Maschinen) und maschinelle Anlagen zur Herstellung von Propylen aus Methanol, mittels thermischer und katalytischer Verfahren; Maschinen für die chemische Industrie für die Herstellung von kurzkettigen Alkoholen aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Kohle und Biomasse, insbesondere zur Herstellung von Methanol sowie zur Herstellung von Propylen aus Methanol
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte als Zusatzgeräte von bzw. zum späteren Einbau in Maschinen für die chemische Industrie für die Herstellung von kurzkettigen Alkoholen aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Kohle und Biomasse, insbesondere zur Herstellung von Methanol sowie zur Herstellung von Propylen aus Methanol; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
37
Bau, Installation, Montage und Wartung von Industrieanlagen sowie technische Inbetriebnahme von Industrieanlagen
42
Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Chemie, insbesondere auf dem Gebiet von kurzkettigen Alkoholen und kurzkettigen Olefinen; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von Methanol aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Kohle und Biomasse; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Chemikers; Design von Industrieanlagen; Entwicklung, technische Planung, Konstruktion (Entwurf) und technische Projektierung von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Analytik und Synthese sowie die dazugehörende Beratung, insbesondere auf dem Gebiet von kurzkettigen Alkoholen und kurzkettigen Olefinen sowie auf dem Gebiet von Methanol aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Kohle und Biogas und auf dem Gebiet von Propylen aus Methanol; Durchführung und Auswertung von chemischen Analysen, nämlich Erstellung von chemischen Gutachten; Durchführung und Auswertung (chemische Gutachten) von chemischen Synthesen; Erstellen von technischen Gutachten und technische Beratung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für die Herstellung von kurzkettigen Alkoholen und kurzkettigen Olefinen, insbesondere Methanol aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Kohle und Biomasse; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für andere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2020 | 202000262942 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2020 | 202000234097 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2020 | 202000234097 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. April 2019 | 201800137902 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. März 2014 | 201400098276 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200339964 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100309119 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2009 | 200900220952 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Juni 2009 | 200900168461 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090226113