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Die Deutsche Marke SignVos wurde als Wortmarke am 17.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090224471 |
| Registernummer | 302009022447 |
| Anmeldedatum | 17. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. August 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
58791 Werdohl
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlauch- und Rohrkupplungen sowie Schlauch- und Rohranschluss- und Verbindungsstücke, Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren aus Metall und soweit in Klasse 06 enthalten
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Werkzeugmaschinen und daraus zusammengestellte Bearbeitungszentren für die Bearbeitung von Waren aus Metall oder Kunststoff, insbesondere Schlauch- und Rohrleitungskupplungen und –verbinder; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten) für die vorgenannten Waren, nämlich maschinelle Geräte zur Durchführung von Bearbeitungsvorgängen, auch in Form von Bearbeitungseinheiten zur Durchführung von Be- und Entladevorgängen, stationäre maschinelle Transportgeräte zum Weiterleiten der Werkstücke zwischen verschiedenen Bearbeitungszentren oder zwischen den einzelnen Bearbeitungsvorgängen sowie maschinell oder handbetätigte Sperrbolzen als Teile dieser Transportgeräte zum Vereinzeln der weiterzuleitenden Werkstücke sowie zur Steuerung der Durchflussmenge dieser Werkstücke, maschinelle Geräte zur Durchführung von Handhabungsaufgaben für die Entnahme, für das Anhalten und für die Weiterleitung einzelner Werkstücke sowie maschinelle Geräte zur Zuführung von Werkstücken und Entnahme von Werkstücken nach Bearbeitungsvorgängen; Steuergeräte für Werkzeugmaschinen; Werkzeuge als Teile oder Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten) von Werkzeugmaschinen und daraus zusammengestellten Bearbeitungszentren sowie den dazugehörigen maschinellen Geräten zur Durchführung von Bearbeitungsgängen, insbesondere Werkzeuge zum Drucken, Prägen, Gravieren, Ritzen, Fräsen, Markieren und Laserdrucken
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Schlauch- und Rohrleitungskupplungen aus Kunststoffen; Anschluss- und Verbindungsstücke aus Kunststoffen für Schläuche und Rohrleitungen; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000003902 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. November 2017 | 201700368717 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2016 | 201620436448 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2014 | 201400047590 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2011 | 201100096042 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2010 | 200900287991 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. August 2009 | 200900155978 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090224471