SignVos

DPMA DPMA 2009 Trademark cancelled

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The German trademark SignVos was filed as Word mark on 04/17/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/27/2009. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020090224471
Register number 302009022447
Application date April 17, 2009
Publication date October 2, 2009
Entry date August 27, 2009
Start of opposition period October 2, 2009
End of the opposition period January 4, 2010
Expiration date April 30, 2019

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

6 Schlauch- und Rohrkupplungen sowie Schlauch- und Rohranschluss- und Verbindungsstücke, Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren aus Metall und soweit in Klasse 06 enthalten
7 Werkzeugmaschinen und daraus zusammengestellte Bearbeitungszentren für die Bearbeitung von Waren aus Metall oder Kunststoff, insbesondere Schlauch- und Rohrleitungskupplungen und –verbinder; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten) für die vorgenannten Waren, nämlich maschinelle Geräte zur Durchführung von Bearbeitungsvorgängen, auch in Form von Bearbeitungseinheiten zur Durchführung von Be- und Entladevorgängen, stationäre maschinelle Transportgeräte zum Weiterleiten der Werkstücke zwischen verschiedenen Bearbeitungszentren oder zwischen den einzelnen Bearbeitungsvorgängen sowie maschinell oder handbetätigte Sperrbolzen als Teile dieser Transportgeräte zum Vereinzeln der weiterzuleitenden Werkstücke sowie zur Steuerung der Durchflussmenge dieser Werkstücke, maschinelle Geräte zur Durchführung von Handhabungsaufgaben für die Entnahme, für das Anhalten und für die Weiterleitung einzelner Werkstücke sowie maschinelle Geräte zur Zuführung von Werkstücken und Entnahme von Werkstücken nach Bearbeitungsvorgängen; Steuergeräte für Werkzeugmaschinen; Werkzeuge als Teile oder Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten) von Werkzeugmaschinen und daraus zusammengestellten Bearbeitungszentren sowie den dazugehörigen maschinellen Geräten zur Durchführung von Bearbeitungsgängen, insbesondere Werkzeuge zum Drucken, Prägen, Gravieren, Ritzen, Fräsen, Markieren und Laserdrucken
17 Schlauch- und Rohrleitungskupplungen aus Kunststoffen; Anschluss- und Verbindungsstücke aus Kunststoffen für Schläuche und Rohrleitungen; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 7, 2020 202000003902 5f Deletion, Marke geloescht
November 16, 2017 201700368717 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 19, 2016 201620436448 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 7, 2014 201400047590 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 17, 2011 201100096042 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 4, 2010 200900287991 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 27, 2009 200900155978 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020090224471