302009021371 Logo (DPMA, 09.04.2009)
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Die Deutsche Marke 302009021371 wurde als Bildmarke am 09.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Schräge Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Rechtecke #Quadrate
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090213712 |
| Registernummer | 302009021371 |
| Internationale Marke | Nr. IR1028184, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. August 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. September 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
48151 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten (Schweißstäbe); Schweißdraht aus Metall; Werkzeugkästen aus Metall (leer); Rohrleitungen aus Metall; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Metallflaschen für Druck, Gas oder flüssige Luft; Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller)
7
Schweißapparate, gasbetrieben, Schweißmaschinen (elektrisch); Schlauchhaspeln (maschinell); Lötapparate, gasbetrieben; Lötkolben, gasbetrieben; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke
9
Lichtbogen-Schweißgeräte; Masken für Schweißer; Schweißelektroden; Schweißgeräte (elektrisch); Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Feuerlöschgeräte; Lötapparate (elektrisch); Lötkolben (elektrisch); Gesichtschutzschilder, Schutzbrillen, Schutzmasken für Arbeiter; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Schutzbekleidungsstücke für Schweißarbeiten, insbesondere Schutzhandschuhe, Schutzschuhe; Atemmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung); Filter für Atemmasken; Feuerschutzbekleidung; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Blendschutzschirme; Blendschutzbrillen; Schutzhelme; Messgeräte (elektrisch); Software
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Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (für Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), Betrieb einer Im- und Exportagentur, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch über den Versandhandel und auch über das Internet mit den folgenden Waren: chemischen Erzeugnissen für gewerbliche Zwecke, Mitteln zum Härten und Löten von Metallen, Flussmitteln zum Schweißen, Schutzgasen zum Schweißen, chemischen Schweißmitteln, Flussmitteln zum Löten (Hartlöten), Waren aus Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten, Metallstäben zum Hart- und Weichlöten (Schweißstäben), Schweißdrähten aus Metallen, Werkzeugkästen aus Metallen (leer), Rohrleitungen aus Metallen, Leitungen aus Metallen für Lüftungs- und Klimaanlagen, Metallflaschen für Druck, Gas oder flüssige Luft, Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metallen (Abroller), Schweißapparaten, gasbetrieben, Schweißmaschinen (elektrisch), Schlauchhaspeln (maschinell), Lötapparaten, gasbetriebenen, Lötkolben, gasbetriebenen, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Lichtbogen-Schweißgeräten, Masken für Schweißer, Schweißelektroden, Schweißgeräten (elektrisch), Schweißgeräten, elektrischen, für Kunststoffverpackungen, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizitäten, Feuerlöschgeräten, Lötapparaten (elektrisch), Lötkolben (elektrisch), Gesichtschutzschildern, Schutzbrillen, Schutzmasken für Arbeiter, Atemschutzgeräten mit Luftfiltern, Schutzbekleidungsstücken für Schweißarbeiten, insbesondere Schutzhandschuhen, Schutzschuhen, Atemmasken (ausgenommen für künstliche Beatmungen), Filter für Atemmasken, Feuerschutzbekleidungen, Asbestbekleidungsstücken zum Schutz gegen Feuer, Blendschutzschirmen, Blendschutzbrillen, Schutzhelmen, Messgeräten (elektrisch), Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien, Schläuchen (nicht aus Metall), Schweißdrähten aus Kunststoffen, Schläuchen aus textilen Materialien, Schläuchen, nicht aus Metallen, Lötdrähte aus Kunststoffen; Unternehmensberatung; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000002754 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Februar 2019 | 201900050213 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2017 | 201700298402 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Januar 2010 | 200900273842 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. August 2009 | 200900151352 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090213712