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Die Deutsche Marke Hipp Baby-Becher wurde als Wortmarke am 02.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090213399 |
| Registernummer | 302009021339 |
| Anmeldedatum | 02. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
Sachseln
CH
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung, ausgenommen diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse, ausgenommen diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost
29
aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für die menschliche Ernährung, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren, Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiß für Nahrungszwecke, Snackprodukte auf der Basis von Eiweißen, Fetten und Fettsäuren, Bienenpräparate, nämlich Blütenpollen, zubereitet, für Nahrungszwecke, Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten, Desserts und Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art, im Wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süßspeisen, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt, Suppen, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven, Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost, alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und/oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30
Fruchtriegel, im Wesentlichen bestehend aus Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Tee, Teegetränke, Kakao, Zucker; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Grieß, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snackprodukte auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Eiweißen, Fetten und Fettsäuren; Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis; Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, Desserts und Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt, Gewürze, Müslis, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker, Getreideriegel, im Wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Nüssen, Getreide, Früchten und/oder Zucker, tellerfertige Getreidekost; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung (Getreide), verarbeitet für die menschliche Ernährung, einschließlich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost, alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten
31
frisches Obst und Gemüse
32
alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000005432 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Februar 2010 | 200900316173 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. November 2009 | 200900150402 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 26. November 2009 | 200900150402 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. September 2009 | 200900150402 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090213399