SMILE SHOP

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke SMILE SHOP wurde als Wort-Bildmarke am 07.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090209839
Registernummer 302009020983
Anmeldedatum 07. April 2009
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 2010
Eintragungsdatum 16. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist 15. April 2010
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber


04329 Leipzig
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Poliercreme und Poliermittel für Zahnprothesen; medizinische Seifen; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Öle für kosmetische Zwecke; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für Reinigungszwecke; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Hautcreme (kosmetisch); Hautpflegemittel (kosmetisch); Zahnbleichgele; Zahnputzmittel; Mund und Zahnpflegemittel für nichtmedizinische Zwecke; Weichspülmittel für Wäsche; Waschmittel (Wäsche); Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; soweit in Klasse 03 enthalten
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; zahnärztliche und zahntechnische Materialien zur Herstellung von Abdrücken; Isoliermittel für zahnärztliche Zwecke, Unterfütterungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke, Füllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke, keramische Füllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke sowie Materialien für zahnärztliche Zwecke, nämlich Materialien und Hilfsmittel für die Herstellung von Abdrücken, von Modellen, von Kronen, von Brücken, von Inlays, von Prothesen, von künstlichen Zähnen, von Unterfütterungen, von Isolierungen und von Charakterisierungen von Zähnen, soweit in Klasse 5 enthalten; Dentalwachs sowie Strahl- und Sprühmittel für zahnärztliche Zwecke; Dentallegierungen; Zahnfüllungsmaterialien zur Restauration kosmetisch störender Zahndefekte, Zahnfüllmittel in Form von Mischkapseln zum Mischen von Zahnfüllungen, Befestigungsmaterialien (Haftmittel für Zähne und Zahnersatz), Amalgame, Pulpenschutz- und Wurzelbehandlungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Materialien zur Kavitätenversorgung sowie Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, insbesondere für zahnmedizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse für die Dentinwund- und Pulpenbehandlung; Materialien für die Schmelzätztechnik, nämlich Ätzmittel für die zahnärztliche Zwecke, nämlich Fluoridierungsgel und -lack; Reparaturmaterialien, Haftvermittler, Schutzlacke, Trocknungs- und Entfettungsmittel für zahnärztliche Zwecke; Diagnostika für medizinische und zahnmedizinische Zwecke; Dentalmaterialien zum Bleichen von Zähnen, Composits und Zemente für zahnärztliche Zwecke; Speicheldiagnostika; Desinfektionsmittel; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Mittel für die Hygiene der Zähne und der Mundhöhle, nämlich medizinische Mundwasser und Mundspülungen; pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Karies und Paradontitis; Edelmetalllegierungen und Nichtedelmetalllegierungen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Einbettmassen für zahnärztliche Zwecke; Edelmetalle und Nichtedelmetalle für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Adhäsive und Unterfüllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Materialien zur Wurzelfüllung sowie Stumpfaufbaumaterialien und Reparaturmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Opaquer, Materialien für den Kunststoff-Metall-Verbund sowie vorfabrizierte Teile für Kronen, Brücken und Zwischenglieder für zahnärztliche Zwecke; faserverstärkter Kunststoff zur Herstellung von Kronen, Brücken und Zwischengliedern für zahnärztliche Zwecke; Fissurenversiegler für zahnärztliche Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse zum Nachweis von Plaque; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Zahnstreifen; pharmazeutische Präparate, nämlich Arzneimittel für die Behandlung von Harninkontinenz, Herzerkrankungen, Überdosen von Narkotika und Drogenabhängigkeit, Erkrankungen des Immunsystems, neurologischen Leiden oder Depression; Analgetika und Glaukommittel; pharmazeutische Erzeugnisse für human- und veterinärmedizinische Zwecke und biotechnologische Erzeugnisse für human- und veterinärmedizinische Zwecke in Bezug auf medizinische Zwecke wie Erzeugnisse, Substanzen und Lösungen oder Medien für das Sammeln, Konservieren, Lagern, Behandeln, Ernähren, Kultivieren, Gefrieren, Auftauen, Waschen, Wiedereinspritzen, Umwandeln, Transplantieren von biologischen Zellen, Organen und Geweben; chirurgische Implantate [lebende Gewebe]; Schleifpapier für den zahnmedizinischen Bereich; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 05 enthalten und ausgenommen Instrumente
10 Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Ärztekoffer (gefüllt); Akupunkturnadeln; Analysegeräte für medizinische Zwecke; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; zahnmedizinische Messgeräte; zahnärztliches und zahntechnisches Instrumentarium; zahnärztliche und zahntechnische Waren; nämlich chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente zur Extraktion; Wundnadeln; parodontologische Instrumente für medizinische Zwecke; Kronenabnehmer; chirurgisches Nahtmaterial; rotierendes ärztliches Instrumentarium, insbesondere Instrumente für Hand- und Winkelstücke; Instrumente für Endodontie; zahntechnische Instrumente, insbesondere Mischspatel; Aufwachsinstrument (zahnärztliche Instrumente); Teleskopkronenzangen (zahnärztliche Instrumente); Draht- und Klammerbiegezangen (zahnärztliche Instrumente); Seitenschneider (zahnärztliche Instrumente); Tasterzirkel (zahnärztliche Instrumente); Artikulatoren; Einwegartikel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Einmalhandschuhe und Einweg-Kanülen; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Röntgenfilmbetrachtungsgeräte für medizinische Zwecke; Röntgenanlagen, -apparate, -bilder, -röhren und -schirme für medizinische Zwecke; künstliche Zähne, Kronen, Brücken, Inlays, Prothesen; Blendschutzvorrichtungen für zahnärztliche Lampen; elektromedizinische, elektrodentale Apparate und Geräte, Teile sämtlicher vorgenannter Apparate und Geräte (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische Geräte, Apparate, Spezialbehälter zum Sammeln, Konservieren, Lagern, Behandeln, Ernähren, Kultivieren, Gefrieren, Auftauen, Waschen, Wiedereinspritzen, Umwandeln und Transplantieren von biologischen Zellen, Organen und Geweben; Geräte für die Blutentnahme, -filtration und -separation; Infusoren für medizinische Zwecke; Infusionsbeutel, Entnahmebeutel für medizinische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Adhäsive Inlays und Teilkronen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 28, 30 und 32; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Management- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Unternehmen, die in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte vertreiben; Vermittlung von Vertragsangeboten Dritter über den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen sowie Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für Dritte über elektrische Datennetze, insbesondere das Internet und soweit in Klasse 35 enthalten; Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Werbung, insbesondere Katalogwerbung; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Zusammenstellen der vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser vorgenannten Waren zu erleichtern; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von E-Commerce; betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Fernsehwerbung; Geschäftsführung für Dritte; Herausgabe von Werbetexten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Layoutgestaltung für Werbezwecke; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Meinungsforschung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Personalanwerbung; Plakatanschlagwerbung; Planung von Werbemaßnahmen; Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung; Preisvergleichsdienste; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Vermietung von Fotokopiermaschinen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vermietung von Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Vermittlung von Adressen zu Werbezwecken; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Verteilung von Werbemitteln; Vervielfältigung von Dokumenten; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im Internet für Dritte; Werbung; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); soweit in Klasse 35 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000003983 5f Löschung, Marke geloescht
18. Mai 2010 200900405160 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Dezember 2009 200900147861 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090209839