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Die Deutsche Marke ErgoBloc wurde als Wortmarke am 18.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090165041 |
| Registernummer | 302009016504 |
| Anmeldedatum | 18. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. September 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Molkereien und Brauereien; Abfüllmaschinen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zum Reinigen von Flaschen; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Mixer zur Herstellung von Getränken; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter, Keramikfilter als Teile von Maschinen; Ventile [Maschinenteile]; Spritzguss- und Blasformen; maschinelle Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren und Ventile; Maschinen zum Bilden und Auflösen von Gebindezusammenstellungen; Anlagen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden
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elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
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Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Destillierapparate; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter und Keramikfilter als Teile gewerblicher Anlagen; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken
21
Kunststoffflaschen; Verschlüsse für Kunststoffflaschen; Kunststoffbehältnisse für den Haushalt
37
Reparatur und Installation von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900373689 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. November 2019 | 201900355675 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 08. September 2016 | 201620679342 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2014 | 201400063406 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2009 | 200900175920 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Mai 2009 | 200900120721 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090165041