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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-/Holz- und Kunststoffverarbeitung und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Universalpressen; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Teppichreinigungsgeräte sowie elektrische Teppichkehrgeräte; elektrische Shampooniermaschinen und -geräte; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerzubehör zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Saugbesen; Akkukehrer; Dampfreiniger; Hochdruckreiniger; elektrische Parkettbohnergeräte; elektrische Poliermaschinen und -geräte; Bügelmaschinen; elektrische Dosenöffner; Brotschneidemaschinen; elektrische Zerkleinerungsmaschinen für den Haushalt; elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Messer; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Pressen für Früchte; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; elektrische Rührgeräte und Schneebesen; elektrische Scheren; elektrische Streifen- und Würfelschneider, elektrische Vierkanthobel, elektrische Multihacker, elektrische Multischneider, elektrische Deckelöffner, elektrische Dosenöffner

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Haushaltsbereich; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate; Vierkanthobel, handbetätigte Multihacker, nicht elektrische Multischneider, nicht elektrische Streifen- und Würfelschneider, nicht elektrische Pizzaschneider, nicht elektrische Käseschneider, Spargelschäler, nicht elektrische Eierschneider, Kartoffelschäler, nichtelektrische Dosenöffner und nicht elektrische Deckelöffner

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Waagen, Personenwaagen, Küchenwaagen, Haushaltswaagen, Analysewaagen, Fettmesswaagen

11 Dampferzeuger für Bügeltische; Wanneneinlagen aus textilen und/oder Kunststoff- und/oder Gummiwerkstoff, Sicherheitseinlagen für Dusch- und Badewannen

20 Stangen für Duschvorhänge, Duschvorhangringe, Bügelarbeitsstühle

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Salatschleudern und Rollenhalter, Küchenreiben, universal Pressen, Passiersiebe, Knoblauchpressen, Schöpflöffel, Gemüselöffel, Schaumlöffel, Pfannenwender, Schneebesen, Fleischgabeln, Spaghettischöpflöffel, Kartoffelstampfer, Küchensiebe, Backpinsel, Korkenzieher, Apfelentkerner, Garnierspritzen, Fleischklopfer, Kannen, Isolierkannen; Hakenleisten als Halter für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, soweit in Klasse 21 enthalten, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Besen; Handfeger; Glaswaren; handbetätigte Bodenreinigungsgeräte; handbetätigte Teppichkehrgeräte; Wäscheständer; Wäschespinnen; Bügelbretter; Bügeltische; Bügelbrett- und Bügeltischbezüge; Wandhalter für Bügeltische; Bügeleisenuntersetzer; Zubehör für Bügeltische, nämlich Armbretter, Halte- und Bügeltischauflagen; Zubehör für Bügeltische, nicht elektrische Kabelzuführungen; handbetätigte Reinigungs- und Putzgeräte, insbesondere Abstaubgeräte, Wischgeräte, Wisch- und Putztücher, Putzkissen, Putzwolle; Duschkabinenabzieher; Fensterwischer; handbetätigte Wasserschieber (Reinigungsgerät); Eimer, insbesondere mit Einsatz oder Aufsatz zum Auswringen; Vorrichtungen zum Auswringen von Tüchern und Reinigungsgeräten; handbetriebene Putzgeräte für Haushaltsgeräte; Wischtuchpressen; Bodenwischer; Wischmopps; Abfallsammler; Zahnputzbecher, Becher, Seifenschalen, Seifenspender; Toilettenbürstenhalter; Toilettenpapierhalter; Wäschekörbe; Halterungen für Badezimmerzubehör

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken. Web- und Wirkstoffe, Bettwäsche, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Handtücher, Badetücher, Textilwaschlappen, hygienische Toilettendeckelbezüge

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Badezimmergarnituren bestehend aus Badematte und Toilettenumrandung, textile Fußbodenauslegeware, Badezimmerteppiche

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090162433
Registernummer	302009016243

Anmeldedatum	19. März 2009
Veröffentlichungsdatum	14. August 2009
Eintragungsdatum	15. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 2009
Ende Widerspruchsfrist	16. November 2009
Ablaufdatum	31. März 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. November 2019	201900371136	5f	Löschung, Marke geloescht
09. Mai 2014	201400183813	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2010	201000411265	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2009	200900240971	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Juli 2009	200900144280	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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