ring

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 technische Öle und Fette; Motorenöl; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich dekorativen Schlüsselringen und -ketten; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze

7 Maschinen für die Automobil- und Fahrzeugindustrie, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Farben- und Lackindustrie; Maschinen zur Herstellung und Runderneuerung von Reifen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

9 wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Ferngläser; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Magnete und dekorative Magnete; Trillerpfeifen, Signalpfeifen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, CD-ROMs, DVDs, Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; codierte visuell und/oder maschinenlesbare Informations- und Datenträger, die auch zur Verbuchung von Kaufvorgängen und/oder Prämiengeschäften geeignet sind, einschließlich Datenträger mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion, soweit in Klasse 9 enthalten; Karten (codiert) zur Verwendung im Zahlungsverkehr; Scheckkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Kontokarten, Geldkarten, Kundenkarten; kodierte Magnetkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen ("Chipkarten"); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; elektronische Publikationen (herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von Smartcards mit Terminals und Lesegeräten; Telekommunikationsgeräte; Verkaufsterminals und Computersoftware für die Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zur Verwendung im Finanzdienstleistungs- und Bankgewerbe und im Bereich der Telekommunikation; Funkfrequenzerkennungsgeräte (Transponder); Verschlüsselungssoftware, Kodierungsschlüssel, digitale Zertifikate, digitale Unterschriften, Software für sichere Datenspeicherung, sicheren Datenabruf und zur Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitutionen; Kartenlesegeräte; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Informations- und Datenträger; elektronische Prüfgeräte zur Überprüfung der Echtheit von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, -helme und -schuhwaren; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch

11 Taschenleuchten in Form eines Füllfederhalters; Taschenlampen; Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Vereinsnadeln, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Programmhefte, Pressemappen (Schreibaccessoires), Plakate, Poster, Transparente (Papier- und Schreibwaren), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kalender, Post- und Grußkarten, Ausweise; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher; Hüllen für Karten, Dokumente, Tickets, Ausweise (Papier- und Schreibwaren); Schreibwaren; Kugelschreiber, Stifte (Schreibwaren); Aufkleber (Papeteriewaren); Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Abziehbilder; Aufbügelbilder; Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme, Wander- und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Sporttaschen; Rucksäcke; Kulturbeutel, ohne Inhalt; Geldbörsen; Häute und Felle; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Trinkgefäße; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Becher und Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Verpackungsbeutel, -hüllen oder -taschen aus textilem Material; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier), Hand- und Badetücher aus textilem Material; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (nicht aus Papier); Textilstoffetiketten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Bänder und Schnürbänder; Abzeichen für Bekleidungstücke, ausgenommen solche aus Edelmetall; Anstecker (Buttons); Spitzen und Stickereien, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für einen externen Bildschirm oder Monitor und Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Miniaturautos und Spielkarten; Christbaumschmuck; geld- und geldwertmäßig betätigte Spielautomaten (Maschinen), einschließlich Hand-Videospiele und Hand-Computerspiele; Vergnügungskarussells, Achterbahnen, Fahrgeschäfte (Unterhaltung) und Simulatoren (Unterhaltung)

30 Kaffee, Tee, Kakao; Süßwaren; Getreidepräparate; Nudeln und Nudelgerichte, Teigwaren, Reis und Reisgerichte; Fertiggerichte, hauptsächlich bestehend aus Nudeln, Teigwaren, Reis, Getreide und/oder Backwaren soweit in Klasse 30 enthalten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Desserts soweit in Klasse 30 enthalten; Speiseeis

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

35 Geschäftsführung, einschließlich Geschäftsführung eines Freizeit- und Businesszentrums; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility management); Durchführung von Organisations- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben sowie Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen und den An- und Verkauf von Waren; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zu werbe- und verkaufsfördernden Zwecken; organisatorische Beratung bei der Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Werbung; Verteilung von Werbemitteln; Vermietung von Werbeflächen; Merchandising (Verkaufsförderung); Unternehmensverwaltung; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Anstrichmittel; Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarfs, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung sowie über die Vermietung von Bühnen-, Theater- und Raumdekorationen und von Audio- und Videogeräten sowie Licht- und Konferenztechnik für Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie für Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke

36 Immobilienwesen; Vermittlung, Vermietung, Verpachtung und Verwaltung von Immobilien, Geschäftsräumen (Immobilien), Büros (Immobilien), Gewerbeflächen und Grundstücken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Immobilien, Geschäftsräumen, Büros, Gewerbeflächen und Grundstücken; Dienstleistungen im Zahlungsverkehr, nämlich Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Electronic-Banking; Betrieb eines Bonus- und Prämiensystems durch Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken und Kundenkarten mit Zahlungsfunktion; Ausgabe von Datenträgern in Form von Kundenkarten, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten); Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken und -karten; Verwaltung von Kundenbindungs-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienkonten; Ausgabe von Abbuchungs- und Guthabenkarten sowie Karten mit vorausbezahltem Guthaben; Clearing (Verrechnungsverkehr); elektronischer Kapital- und Devisentransfer, elektronischer Zahlungsverkehr, Barauszahlung; Verpachten von Gaststätten, Restaurants und sonstigen gastronomischen Einrichtungen; Vermietung von Eventlocations, nämlich von Räumen und Einrichtungen für gastronomische Zwecke

37 Facility Management oder infrastrukturelles Gebäudemanagement, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Immobilien einschließlich der mit den Immobilien fest verbundenen Versorgungsanlagen sowie von Zufahrten und Zugängen, soweit in Klasse 37 enthalten; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden

38 Telekommunikation

39 Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzdienste; Taxidienstleistungen; Veranstaltung von Reisen, Ausflugsfahrten oder von Besichtigungen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren

41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Erholungs-, Vergnügungs-, Freizeit- und Familienparks und -zentren sowie von Fahr- und Belustigungsgeschäften und Simulatoren (Unterhaltung); Betrieb und Vermietung von Freizeit-, Kultur-, Sport- und Unterhaltungseinrichtungen und -anlagen, soweit in Klasse 41 enthalten; Betrieb und Vermietung einer Rennstrecke (Sport, Unterhaltung); Organisation und Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Platz- und Ticketreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen und Wettbewerbe, soweit in Klasse 41 enthalten; Betrieb von Kinos; Vermietung von Bühnen-, Theater- und Raumdekorationen und von Audio- und Videogeräten sowie Licht- und Konferenztechnik für Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie für Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke, soweit in Klasse 41 enthalten; Auskünfte über sportliche Aktivitäten und Wettbewerbe sowie Auskünfte über Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen kultureller oder unterhaltender Art; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form; Vermietung von Eventlocations, nämlich von Räumen und Einrichtungen für Unterhaltungsveranstaltungen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

43 Betrieb von Hotels; Hotelreservierung (Zimmerreservierung); Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafes, Cafeterias, Restaurants, Snack-Bars, Selbstbedienungsrestaurants, Bistros, Frühstücksstuben, Kaffeeshops, Gasthäusern, Weinstuben und Eisdielen; Catering; Vermietung von Versammlungsräumen und transportablen Bauten (soweit in Klasse 43 enthalten), einschließlich Zelten sowie von Ausstattungen, nämlich Mobiliar, Ess- und Trinkgarnituren, einschließlich Besteck, Tischwäsche, Tischdekorationen und sonstigen Dekorationen für das Mobiliar, soweit in Klasse 43 enthalten, für Messen, Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kulturelle, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090146969
Registernummer	302009014696

Anmeldedatum	12. März 2009
Veröffentlichungsdatum	30. Oktober 2009
Eintragungsdatum	29. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist	30. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist	01. Februar 2010
Ablaufdatum	31. März 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. April 2021	202100144889	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2019	201800101669	4	Verlängerung, Verlaengert
10. August 2015	201520190203	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2012	200900320739	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
06. Februar 2012	201200053788	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
01. März 2010	200900320739	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
29. September 2009	200900115092	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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