eic GROUP Logo (DPMA, 04.03.2009)
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Die Deutsche Marke eic GROUP wurde als Wort-Bildmarke am 04.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Pfeile in Kombination mit einem Buchstaben, Monogramm oder einer Ziffer(n) #Rot, rosa, orange #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090132186 |
| Registernummer | 302009013218 |
| Internationale Marke | Nr. IR1013245, 02. September 2024 |
| Anmeldedatum | 04. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. November 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
63128 Dietzenbach
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Email (Lack), Emailanstriche, Farben, Lacke, Pulverlack
6
Edelstahlwannen zur Email-Aufbereitung; Lackierkabinen, Abdunstkabinen, kombinierte Spritz- und Trocknungskabinen aus Metall als Teile von maschinellen Lackier- und Oberflächenbeschichtungsanlagen; Farbspritzkabinen aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere zur Abwasserreinigung
7
Beschichtungsanlagen und -geräte, nämlich Maschinen sowie maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen und Vorrichtungen für die konventionelle und elektrostatische Nassemail- und Pulveremailbeschichtung und Lackierung von Oberflächen, insbesondere Architekturflächenelementen (Paneele), Fluten von Hohlwaren, Flachwaren, Backkästen und Sanitärkeramikwaren; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; automatische Hub- und Fördereinrichtungen als Teile von maschinellen Emaillier-, Lackier- und Oberflächenbeschichtungsanlagen; maschinelle Anlagen und Vorrichtungen zum Entschichten und Aufbringen von Lacken einschließlich automatischen Farbspritzpistolen, Airbrushpistolen, automatischen Pulverpistolen, Finishmaschinen, Anstrichmaschinen, Absaugventilatoren und Filtern (vorgenannte Waren als Maschinenteile); maschinelle Reinigungsanlagen zur Vorbehandlung in der industriellen Emailliertechnik (Tauch- oder Spritzverfahren); Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Trockenfilter (Maschinenteile) für Nass- und Pulveremail; Waschmaschinen für die automatische Email-Abreinigung von Gehängen; Förderbänder; Fördermaschinen, insbesondere Bodenförderer für den Transport von tiefgezogenen Teilen oder Topfträgern sowie Hängeförderer für den Transport von Flachwaren bei konventioneller oder elektrostatischer Oberflächenbeschichtung sowie Flachbodenförderer für den Transport von Rund- und Flachteilen; elektrische oder pneumatisch gesteuerte Rührmaschinen; Membranpumpen (Maschinen) mit Pulsationsdämpfern
8
handbetätigte Werkzeuge, nämlich handbetätigte Spritzpistolen zum Beschichten und Lackieren von Oberflächen aller Art
9
Software; Mess-, Regel-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz in der industriellen Emailliertechnik, insbesondere zum Messen, Regulieren, Anzeigen und Kontrollieren der Eigenschaften von Oberflächenbeschichtungen; Analysegeräte für die Bestimmung der Zusammensetzung von Beschichtungen
11
gas- oder elektrobeheizte Öfen zum Einbrennen von emailliertem Stahl und Gussteilen; elektrische und gasbeheizte Trocknungsgeräte; Abwasserkläranlagen
37
Emaillier- und Lackierarbeiten
40
Oberflächenbehandlung, -bearbeitung und –beschichtung (durch Materialbearbeitung) aller Art; Metall- und Keramikbearbeitung, soweit in Klasse 40 enthalten
42
technische Beratung und Projektplanung, Konstruktionsplanung, Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der industriellen Emailliertechnik; technische Analyse und Qualitätsprüfung von Oberflächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900373751 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. September 2015 | 201520235199 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Dezember 2009 | 200900234441 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juli 2009 | 200900113974 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090132186