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Die Deutsche Marke OL 95 wurde als Wortmarke am 27.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090123381 |
| Registernummer | 302009012338 |
| Internationale Marke | Nr. IR1016478, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
mechanisch betätigte Öffner aus Metall für Fenster, Flügel, Oberlichter und Lichtkuppeln; Beschläge und deren Bestandteile aus Metall
7
elektrische Antriebe (Motoren) für Fenster, Flügel, Oberlichter und Lichtkuppeln, insbesondere elektrische Linearantriebe, Spindelantriebe und Kettenantriebe, motorische Antriebe, automatische Antriebe und elektromechanische Antriebe
9
elektrische und elektronische Steuerungen und Regelungsapparate für das Öffnen und/oder Schließen von Fenstern, Flügeln, Oberlichtern und Lichtkuppeln; elektrisch betätigte Öffner für Fenster, Flügel, Oberlichter und Lichtkuppeln; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar)
16
Etiketten (nicht aus Textilstoffen), Behältnisse (soweit in Klasse 16 enthalten) und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Kataloge, Prospekte, Photographien; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
20
mechanisch betätigte Öffner (nicht aus Metall) und deren Teile, soweit in Klasse 20 enthalten, für Fenster, Flügel, Oberlichter und Lichtkuppeln
37
Montage- und Installationsarbeiten zum Einbau und zur Inbetriebnahme von sowie Wartung und Reparatur von mechanisch betätigbaren Öffnern von Fenstern, Flügeln, Oberlichtern und Lichtkuppeln; Montage- und Installationsarbeiten zum Einbau und zur Inbetriebnahme von sowie Wartung und Reparatur von automatischen Öffnern für Fenster, Flügel, Oberlichter und Lichtkuppeln und deren Antrieben; Montage- und Installationsarbeiten zum Einbau und zur Inbetriebnahme von sowie Wartung und Reparatur von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern sowie von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900336105 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Oktober 2009 | 200900182915 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Mai 2009 | 200900113805 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090123381