TELEFUNKEN Stern Logo (DPMA, 26.02.2009)
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Die Deutsche Marke TELEFUNKEN Stern wurde als Wort-Bildmarke am 26.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090115311 |
| Registernummer | 302009011531 |
| Internationale Marke | Nr. IR1021930, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2029 |
Markeninhaber
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kleine und große elektrische Haushalts- und/oder Küchenmaschinen und Küchengeräte aller Art (soweit in Klasse 7 enthalten), Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelmaschinen, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Entsafter, elektrische Handmixer, Dosenöffner, Schuhputzmaschinen; Elektrobohrer, Staubsauger; Elektromotoren
8
Bügeleisen
9
Rundfunk- und Fernsehsender, Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Einkanal-Hochfrequenz-Übertragung von Sprache und Daten; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die mobile VHF-Übertragung für Sprache und Daten; handgehaltene Daten-Endgeräte; selektive Multikoppler für die Einspeisung der Ausgangssignale von Hochfrequenz-Übertragern in eine Breitband-Antenne; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die mm-Wellen-Radio-Kommunikation; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die schiffsinterne Sprach- und Datenkommunikation; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; elektronische Datenträger, Tonträger, Schallplatten, Disketten, CD-Discs, DVD-Discs, Compact-Discs, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Videokameras, Displays, MP3- und MP4-Spieler, Fernsehgeräte; Festplattenrecorder; HIFI-Anlagen, Stereoanlagen; Mobiltelefone, leitungsgebundene und schnurlose Telefone, Haustelefonanlagen; Telefaxgeräte, PC-Telefone, Monitore; Projektoren; Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler, CD-Recorder, DVD-Recorder, Blue-Ray Recorder, DVD-Abspielgeräte, CD-Abspielgeräte; Blue-Ray Abspielgeräte, Geräte zur Anzeige digital aufgezeichneter Fotos (Digitale Fotorahmen), Uhrenradiogeräte; Autoradiogeräte; Videorecorder, Videokassetten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignalen; Satellitenempfangsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; Geräte für bargeldlose Zahlungen mittels Speicherkarten und SIM-Karten ohne oder mit GPS-Geräten, Modems, Telematikgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Anlagen; Navigationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere satellitengestützt; Multimedia-Geräte, einschließlich Modems und interaktiver Geräte; digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Batterien, Batterie-Ladegeräte; Mikrofone, Kopfhörer, Studiomikrofone, Lautsprecher, Mischpulte, Geräte für Ton- und Videostudios; Hardware- und Software-Module, Speicherchips; Speicherkarten, Steckkarten, Stromversorgungsgeräte; Verstärker, Tuner; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombination der genannten Waren, Geräte der Breitbandkommunikations- und Geräte der Informationstechnik (Telekommunikationsgeräte); Geräte der Bürokommunikationstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Anrufbeantworter, Tonaufzeichnungs- und –wiedergabegeräte, Diktiergeräte und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), Scanner und Telefaxgeräte, Hardware- und Software-Module und/oder elektronische Endgeräte für das Internet und elektronische Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen (Telefon); Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenverarbeitungsprogramme, Kopiergeräte; Lasergeräte (nicht für medizinische Zwecke), elektronische Röhren, Kathodenstrahlröhren, Kathodenstrahlröhren-Anzeigeschirme; Halbleiter-Bauelemente, Photovoltaikzellen, optoelektronische Bauelemente, optische Anzeigetafeln
11
Herde, Heizungs-, Koch-, Brat-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Mikrowellengeräte, Tauchsieder; Klimageräte; Kochplatten, Grillgeräte, Back- und Bratöfen; Heißwassergeräte; Expresskocher; Schnellkochtöpfe, Raumheizungsgeräte, Heizlüfter, Heizstäbe, Händetrockner, Warmhalteplatten, Wärmespeicher; Kühlschränke, Gefriertruhen und –schränke; Kaffeemaschinen; Toaster; Eierkocher, Folienschweißgeräte; Haartrockne- und Heimtrockenhauben; Frisierstäbe; Wäschetrockenmaschinen, Dunstabzugshauben; Lampen (elektrisch), insbesondere in Verbindung mit solargespeisten Batterien
36
Finanzwesen, Bankgeschäfte, Geldgeschäfte, Finanzdienstleistungen zur Abwicklung von Zahlungen, Finanzdienstleistungen zum Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Finanzdienstleistungen zum Abwickeln von Geldgeschäften mit Debitkarten, Finanzdienstleistungen zum Abwickeln von Geldgeschäften mit Prepaidkarten, Finanzdienstleistungen zum Abwickeln von Geldgeschäften mit Speicherkarten und elektronischen Zahlungsverfahren, Finanzdienstleistungen zum Abwickeln von elektronischem Zahlungsverkehr, Finanzdienstleistungen für Karteninhaber zur Durchführung von Finanztransaktionen, Debitkartendienstleistungen mittels schnurloser Erfassungs- und Übermittlungsgeräten, Kredit- und Debitkartendienstleistungen mittels Telekommunikationsgeräten, insbesondere Zahlungsdienstleistungen mittels kabelloser Geräte und mobiler Geräte, Finanzdienstleistungen über tragbare und kabellose Geräte durch ein Computer-Netzwerk oder das Internet; Zahlungsdienstleistungen für kartengestützte, mobile Zahlungen in einem Netzwerk oder über das Internet von Teilnehmern eines Karten zugeordneten Zahlungssystems mit zentralen Abbuchungen der jeweiligen Zahlungen von Konten mit individuell festgelegten Verfügungsrahmen, die für die Teilnehmer des jeweiligen Zahlungssystems nicht oder nicht ohne Warnung überziehbar sind (alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 36 enthalten)
38
Telekommunikation, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere von Geräten der Daten-, Informations- und Telekommunikationstechnik, Übertragung von Informationen auf dem Gebiet von Zahlungen, Telekommunikationsdienste, insbesondere in Verbindung mit zu verschickenden oder zu empfangenden Daten, Telekommunikationsdienste in Verbindung mit kartengestützten, mobilen Zahlungen in einem Netzwerk oder über das Internet von Teilnehmern eines Karten zugeordneten Zahlungssystems mit zentralen Abbuchungen der jeweiligen Zahlungen von Konten mit individuell festgelegten Verfügungsrahmen, die für die Teilnehmer des jeweiligen Zahlungssystems nicht oder nicht ohne Warnung überziehbar sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Dezember 2018 | 201800063024 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. November 2018 | 201800346711 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 12. Oktober 2009 | 200900183451 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Mai 2009 | 200900104285 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090115311