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Die Deutsche Marke MAXTAX wurde als Wortmarke am 25.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090112908 |
| Registernummer | 302009011290 |
| Anmeldedatum | 25. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 08. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. September 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Geräte der Telekommunikation, insbesondere Mobilfunk-Telefone; VoIP-Telefone, Fernseher, Videorecorder, Videoaufnahme- und -abspielgeräte; Decoder, insbesondere für Pay-TV; Multimedia TV, Computer und Computer-Peripheriegeräte; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Software
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Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln von Daten in Datenbanken; Vermittlung von Verträgen für Telekommunikations- und Internetdienstleistungen; Vermittlung und Abwicklung von Geschäftsabschlüssen im Internet und anderen elektronischen Medien
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Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Vermittlung von Zugangsberechtigungen für Telefon-Fest-VoIP und -Mobilnetzen, Internet sowie für das Fernsehen, insbesondere Pay-TV; Telefonansagen und Telefonsonderdienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Straßenzustandsberichten, Fluginformationen, Übermittlung von Veranstaltungshinweisen, Telekommunikation in Form von Daten- und Sprachdienstleistungen, nämlich Multimedia-Dienste in Form von Videokonferenzen, Kommunikation mittels Personal Computer und Internet, Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen; Telefondienste, Anrufweiterleitung, Konferenzschaltungen, Auskünfte über Telekommunikation; Weiterleitung von Hilfs- und Notrufen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen als Dienstleistung von Presseagenturen; Dienstleistungen eines Providers für Telefon-Festnetz und -Mobilnetz, Internet sowie Fernseh-Netze, insbesondere Pay-TV-Netze, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf diese Netze; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu Datenbanken sowie elektronische Übertragung von Daten
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; technische Projektierung und technische Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet für virtuelle Kaufhäuser; Erstellung von Datenbanksoftware für virtuelle Kaufäuser; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting) im Rahmen von virtuellen Kaufhäusern, Einrichtung von virtuellen Geschäften (Shops) in virtuellen Kaufhäusern durch Programmierdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900334962 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 2015 | 201500084827 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2015 | 201500084827 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2011 | 201100313935 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| 04. Oktober 2010 | 200900172283 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 05. Oktober 2009 | 200900172283 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 30. Juni 2009 | 200900231528 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Mai 2009 | 200900102725 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090112908