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DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke www.profibacken.de wurde als Wort-Bildmarke am 23.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090110875
Registernummer 302009011087
Anmeldedatum 23. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum 20. November 2009
Eintragungsdatum 19. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 22. Februar 2010
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Markeninhaber


28215 Bremen
DE

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Backformen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Wild und/oder Wilderzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder zubereitetem Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Gallerten (Gelees) und/oder Nüssen und/oder Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln und/oder Eiern und/oder Milch und/oder Milchprodukten und/oder Speiseölen und -fetten und/oder Konfitüren und/oder Kompotten, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 29 enthalten, für die Herstellung von Back- und Konditorwaren; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Wild und/oder Wilderzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder zubereitetem Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Gallerten (Gelees) und/oder Nüssen und/oder Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln und/oder Eiern und/oder Milch und/oder Milchprodukten und/oder Speiseölen und -fetten und/oder Konfitüren und/oder Kompotten, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 29 enthalten, für die Herstellung von Füllungen und Belägen süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren; alle vorgenannten Waren auch tiefgekühlt; Mittel aus fetthaltigen Stoffen oder Fetten zur Verhütung des Anbackens von Gebäcken aller Art, soweit in Klasse 29 enthalten; Öl- und Fettemulsionen zum Bestreichen von Backblechen, Backformen und Backwaren; Margarine, Speiseöle und –fette; Frucht-, Sahne- und Joghurtmassen und -erzeugnisse, diese auch pasten- und pulverförmig zur Herstellung von Füllungen
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Brötchen, Gebäck, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Back- und Konditorwaren, auch mit Füllungen und/oder Belägen süßer oder pikanter Geschmacksrichtungen, soweit in Klasse 30 enthalten; Fertig- und Halbfertigteige zur Herstellung von Backwaren und/oder Konditorwaren süßer und pikanter Geschmacksrichtung; Füllungen und Beläge süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren, in der Hauptsache bestehend aus Teigwaren und/oder Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidepräparaten und/oder Honig und/oder Melassesirup und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder Schokoladeprodukten und/oder Zucker und/oder Zuckerwaren und/oder Hefe und/oder Backpulver und/oder Backmitteln und/oder Gewürzen und/oder Gewürzmischungen und/oder Kräutern und/oder Kräutermischungen, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 30 enthalten; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, in der Hauptsache bestehend aus Teigwaren und/oder Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidepräparaten und/oder Honig und/oder Melassesirup und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder Schokoladeprodukten und/oder Zucker und/oder Zuckerwaren und/oder Hefe und/oder Backpulver und/oder Backmitteln und/oder Gewürzen und/oder Gewürzmischungen und/oder Kräutern und/oder Kräutermischungen, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 30 enthalten, für die Herstellung von Back- und Konditorwaren; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, in der Hauptsache bestehend aus Teigwaren und/oder Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidepräparaten und/oder Honig und/oder Melassesirup und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder Schokoladeprodukten und/oder Zucker und/oder Zuckerwaren und/oder Hefe und/oder Backpulver und/oder Gewürzen und/oder Gewürzmischungen und/oder Kräutern und/oder Kräutermischungen, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 30 enthalten, für die Herstellung von Füllungen und Belägen süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren; alle vorgenannten Waren auch tiefgekühlt; tiefgekühlte Teiglinge; Backmittel, soweit in Klasse 30 enthalten; Malzmehle und Malze für den menschlichen Verzehr; Back-, Fett- und Cremefüllungen, soweit in Klasse 30 enthalten, sowie kakao- und schokoladehaltige Füllungen für Back- und Konditorwaren und andere Lebensmittel; Backmassen und -füllungen, nämlich Persipanmasse, Marzipanmasse, Nougatmasse, Nussnougatmasse, Mandelnougatmasse, Nussipanmasse, Kakaomasse, Schokoladenmasse, Marzipan, Nougat, Nussnougat, Mandelnougat; Marzipan-, Nougat-, Nussnougat-, Mandelnougat-, Kakao- und Schokoladen- und Puddingmassen und -erzeugnisse, diese auch pasten- und pulverförmig zur Herstellung von Füllungen; Fondants und Fondantglasuren; Kuvertüren; Garnier- und Überzugsmassen sowie Glasuren und Fettglasuren, soweit in Klasse 30 enthalten, in fester, flüssiger, pastöser, Pulver-, Sprüh- oder Gelform, alles auch aroma-, zucker-, wasser-, schokolade- oder wasserhaltig; Teigwaren und Nudeln, Pizza
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 4, 21, 29 und 30, auch über das Internet und mittels Teleshoppingsendungen; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 4, 21, 29 und 30; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln sowie Rezepten
38 Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Telekommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise (soweit in Klasse 38 enthalten); elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Funk, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen und Internet; Daten- und Stimmentelekommunikation; E-Mail-Dienste; Faksimileübertragung; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext und Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellung und Betrieb eines Internetportals in Form eines (Online-) Informationscenters; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf einer Homepage mit Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung und Betrieb von Plattformen im Internet; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Hotline durch Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Weblogs (Blogs) in Computernetzwerken; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Chatlines und Foren; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Software (Web-Messaging); Ermöglichen des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen durch Software; Übermitteln von Informationen (Daten) in Computernetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs zu auf einer Datenbank gespeicherten Informationen in Computernetzwerken, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme (soweit in Klasse 38 enthalten); Übermitteln, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Übermitteln, Sammeln und Liefern von Informationen, Bildern, Filmen und Dokumenten im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Dienstleistungen eines Onlinedienstes, nämlich Bereitstellung von interaktiven Foren; Dienstleistungen eines Onlinedienstes, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen einer Koch- und Backschule; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, auch in elektronischer Form und im Internet
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43 Entwicklung von Rezepten, insbesondere von Koch- und Backrezepten, vorgenannte Dienstleistung soweit in Klasse 43 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900336750 5f Löschung, Marke geloescht
01. April 2019 201900090096 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2019 201900090096 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 201000375801 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2010 200900344143 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. März 2010 201000290031 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2009 200900105028 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090110875