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Die Deutsche Marke SomnoSENS wurde als Wortmarke am 11.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090091552 |
| Registernummer | 302009009155 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichts- und Aufzeichnungsapparate und -instrumente; Sender (Telekommunikation); Sender für elektronische Signale; Detektoren; Diagnoseapparate nicht für medizinische Zwecke; Überwachungsapparate (elektrisch); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; physikalische Apparate und Instrumente; Sende- und Empfangsgeräte für elektronische, akustische oder optische Signale; chemische Apparate und Instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar); Computersoftware; Schnittstellengeräte oder -programme für Computer; Datenträger (Speicher) aller Art, insbesondere magnetische, optische und biologische sowie binäre Halbleiterspeicher; elektronische Publikationen (herunterladbar); Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
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chirurgische, medizinische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; wissenschaftliche und technische Beratungsdienste; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; technische und wissenschaftliche Projektplanung, insbesondere im EDV-Bereich; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; EDV-Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Durchführung von technischen Messungen; technische Entwicklung von Mess- und Prüfmethoden; Qualitätsprüfung; technische Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschung auf dem Gebiet der Physik; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Medizin; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung chemischer Analysen; technische Mess- und Analysedienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Pflege und Installation von Software; Design von Homepages und Webseiten; Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung
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medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Vermietung von medizinischen Geräten; ambulante Pflegedienstleistungen; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen von Kliniken; Dienstleistungen von Sanatorien; Dienstleistungen von Polikliniken; Krankenpflegedienste; Seniorenpflegedienste; therapeutische Betreuung und ärztliche Versorgung; Telemedizin-Dienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900334120 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Dezember 2009 | 200900238829 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juli 2009 | 200900102168 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090091552