NOTRUF

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke NOTRUF wurde als Wortmarke am 02.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090060576
Registernummer 302009006057
Anmeldedatum 02. Februar 2009
Veröffentlichungsdatum 29. Mai 2009
Eintragungsdatum 27. April 2009
Beginn Widerspruchsfrist 29. Mai 2009
Ende Widerspruchsfrist 31. August 2009
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Markeninhaber


42799 Leichlingen
DE

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Metallmöbel und Campingmöbel; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche (insbesondere Matratzen, auch Auflagematratzen (Polster), Kopfkissen); Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; an Getränkekisten angepasste Stützelemente aus Kunststoff oder Holz zur Lagerung von Getränkekisten
21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, nämlich Schüsseln, Eimer, Papierkörbe und Wannen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Schüsseln, Auflaufformen, Teller, Suppentassen, Nachtischschälchen und Vasen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Kochgeschirr, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien, handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen zur Verwendung in Haushalt und Küche; elektrische Kämme; elektrische Zahnbürsten; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien) und Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Angelgeräte; Geräte für verschiedene Sportarten und Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900333968 5f Löschung, Marke geloescht
09. August 2016 201620614134 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
06. Februar 2014 201400045687 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2009 200900153165 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. April 2009 200900080716 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090060576