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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Kompressen und andere Wundabdeckungen (soweit in Klasse 05 enthalten); Drainageschwämme (Wundschwämme) und Hydrokolloidverbände (soweit in Klasse 05 enthalten); Verbandmaterial; Artikel für Inkontinenzkranke (soweit in Klasse 5 enthalten), einschließlich Hosen, Tampons und Windeln für Inkontinenzkranke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse für die Wärme- und Kältetherapie (soweit in Klasse 5 enthalten); Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

10 Artikel für die Wärme- und Kältetherapie (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere elektrische Heizkissen und -decken für medizinische Zwecke; Krankenunterlagen, einschließlich Dekubitus-Unterlagen; orthopädische Artikel, insbesondere Bandagen, medizinische Strümpfe für Arm und Bein (Kompressionsstrümpfe, Thrombose-Prophylaxe-Strümpfe, Stützstrümpfe), medizinische Strumpfhosen (Kompressions-, Thrombose-Prophylaxe- und Stütz-Strumpfhosen) sowie Teile derselben; Artikel der Orthopädie, insbesondere Orthesen für die Bereiche Cervical, Rumpf, Schulter, Arm, Hand, Bein, Knie, Fuß, Sprunggelenk; medizinische Geräte für krankengymnastische Übungen und Rekonvaleszenz (soweit in Klasse 10 enthalten); chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel, nämlich Silikonprodukte für den Bereich Prothesen, insbesondere zur verbesserten Stumpfschafthaftung; künstliche Augen und künstliche Zähne sowie Gegenstände für Endoprothetik, insbesondere Hüftgelenkprothesen; chirurgische Implantate, chirurgische Knochenschrauben; Krankenunterlagen, einschließlich Dekubitus-Unterlagen; elektrische Heizkissen und -decken für medizinische Zwecke

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)

25 Bekleidungsstücke, einschließlich Strümpfe, Feinstrümpfe, Strumpfhosen, Strumpfwaren

35 betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen für Qualitätsmanagement und Logistik in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen, ambulanten Pflegediensten sowie ambulanten Praxiskliniken, Organisation von Messen und Ausstellungen für Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Messen im Bereich der Aus- und Weiterbildung auf wissenschaftlichem Gebiet; Förderung von medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen durch organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Rahmen von Messen und Ausstellungen zu Werbezwecken, Informationsaufbereitung zu Gesundheitsfragen, nämlich Zusammenstellung von Gesundheitsdaten in Computerdatenbanken, Verteilung von Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalysen, Beratung Dritter in der Organisation von Unternehmen, bei der Geschäftsführung und in der Unternehmensverwaltung; Werbung für Dritte, insbesondere Rundfunkwerbung (Hör- und Fernsehrundfunk), Kinowerbung; betriebswirtschaftliche Beratungs- und Consultingleistungen für Qualitätsmanagement und Logistik in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen, ambulanten Pflegediensten, ambulanten Praxiskliniken; Förderung, Erörterung und Durchführung von Vorbeugungsmaßnahmen im Rahmen von Messen und Ausstellungen zu Werbezwecken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für Werbezwecke

38 Telekommunikation; Verbreitung und Weiterleitung von Nachrichten

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Verteilung (Austragen) von Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften

41 Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung von Fort- und Weiterbildungsseminaren für die Administration in Krankenhäusern und im ambulanten Bereich, für die Alten- und Heimpflege, im stationären und ambulanten Pflege- und Operationsbereich, für Ärzte, Arzthelfer/innen und Pflegepersonal, für die Mitarbeiter von Industrie und Handel im Bereich Medizintechnik; Weiterbildung, insbesondere medizinische Weiterbildung; Veranstaltung von Fernkursen; Filmproduktion, Filmvorführungen, Rundfunkdarbietungen (Hör- und Fernsehrundfunk); Informationsaufarbeitung und -weitergabe zu Gesundheitsfragen, nämlich durch Produktion von Hör- und Fernseh-Rundfunk-Sendungen; Förderung, Erörterung und Durchführung von Vorbeugungsmaßnahmen im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen und Ausstellungen zu Unterrichts-, und wissenschaftlichen Zwecken; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Ausstellungen für Unterrichts- und wissenschaftliche Zwecke

42 wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Medizin, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen für Unterrichts-, Werbe- und wissenschaftliche Zwecke

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Informationsdienstleistungen, nämlich Verbreitung von Informationen zur Beratung in Gesundheitsfragen mittels Video-Aufzeichnungen, PC-Service, CD-ROM, Mailings, Telefonaktionen, Printmedien; Gesundheitsberatung, nämlich mittels Informationen über Anwendungsmöglichkeiten von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln, sowie zur Verbreitung von Informationen zur Volksgesundheit; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; ärztliche Beratung

45 rechtliche Beratung; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090055211
Registernummer	302009005521

Anmeldedatum	26. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum	09. Oktober 2009
Eintragungsdatum	09. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist	09. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist	11. Januar 2010
Ablaufdatum	23. März 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. März 2010	201000319083	5f	Löschung, Marke geloescht
31. März 2010	200900308766	2c	Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
22. Februar 2010	200900308766	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
22. Februar 2010	201000023704	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2009	200900077055	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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