ZOTZ Bäderwerkstatt Logo (DPMA, 29.01.2009)
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Die Deutsche Marke ZOTZ Bäderwerkstatt wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090054371 |
| Registernummer | 302009005437 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2019 |
Markeninhaber
81673 München
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasserzulauf- und Wasserablaufrohre aus Metall
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Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Waagen, auch als Teile von Sanitäranlagen; Audio- und Videogeräte zur Übertragung und Wiedergabe von Tönen und bewegten Bildern und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Audio- und Videoeinrichtungen, auch als Teile von Sanitäranlagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Computersoftware; Softwareprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Betätigung von Wasserleitungsgeräten und sanitären Anlagen; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Temperaturbegrenzer; Thermostate; elektronische Apparate zum Regeln und Steuern, insbesondere für Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, für vorgenannte Waren
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wasserleitungs- und Abwasserleitungsanlagen; Warmwasserheizungsanlage, Warmwasser- und Wärmespeicher, Wasseraufbereitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen; Geräte und Apparate zur Wasseraufbereitung und Grauwasserreinigung, Desinfektionsapparate, Wasser-Filteranlagen, Filter für die Wasseraufbereitung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Armaturen als Teile von sanitären Anlagen sowie von Heizungsanlagen; Mischventile als Teile von Sanitäranlagen; manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Wasserleitungsarmaturen aus Metall als Teile von Sanitäranlagen; Waschbecken, Wannen und Becken für sanitäre Zwecke, Badewannen, Brausewannen, Duschwannen, Whirlpoolwannen, Toiletten (WC), Wasserkästen für Toilettenspülungen, Urinale, Bidets; Duschsysteme, bestehend aus Duschstangen, Duschschläuchen und Brausen; Duschkabinen (komplett); Komplettduschen; aus Badewannen und kompletten Duschkabinen bestehende Duschkombinationen; vormontierte Multifunktionsduschen (Komplettduschen); Brausen und Brausegarnituren, auch als Brausekombinationen, Körperbrausen, Kopfbrausen und Seitenbrausen, Brauseschläuche und Spritzdüsen als Teile von sanitären Anlagen, Duschen und Bädern; Brausenhalter; vormontierte Multifunktionsbrausen; Badewannen mit Sprudel- oder Massagefunktionen; Wasserstrahlbelüfter als Teile von wasserführenden Armaturen oder Düsen; Trennwände für Duschkabinen, Badekabinen und Wannen; Dusch- und Wannenabtrennungen aus Sicherheitsglas und Kunststoffglas (Teile von sanitären Anlagen); Duschhalter; Duschstangen; Badewanneneinlagen, nämlich Antirutsch-Streifen als Einlage für Duschplätze und Badewannen; Spültische; aus sanitären Einrichtungen und sanitären Anlagen gebildete vormontierte Sanitärwände, Sanitärarmaturen und deren Teile; Beleuchtungskörper (Beleuchtungslampen); Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten, für vorgenannte Waren
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Steckkupplungen, nicht aus Metall, zur Verbindung von Schläuchen und Wasserleitungsarmaturen
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Wasserzulauf- und Wasserablaufrohre, nicht aus Metall
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Badezimmermöbel, Regale, Ablagen aus Metall und nicht aus Metall; Möbel, nämlich Waschtische, Toilettentische, Sitzpodeste, -bänke und Liegen, Formteile aus Kunststoff in Form von Waschtischen, Sitzpodesten, -bänken und Liegen sowie Konsolen, auch zur Verwendung im Sanitärbereich; Befestigungsmaterialien (nicht aus Metall), nämlich zum Befestigen, Montieren oder Abhängen von Gebäudedecken; Spiegelschränke; Halter (nicht aus Metall) und Konsolen (Möbel, nicht aus Metall) für Bade- und Toilettenutensilien; Teile und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten, für vorgenannte Waren
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Geräte und Behälter für den Haushalt; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; sanitäre Ausstattungsteile (soweit in Klasse 21 enthalten), nämlich Bade- und Handtuchhalter, Badetuch- und Handtuchstangen und –ringe, Gläser und Glashalter, Seifenablagen und -halter, Seifenschalen, Seifenspender, Toilettenecessaires, Toilettenpapierhalter, Toilettenpapierspender, Zahnputzbecher, WC-Bürsten, Halter für WC-Bürsten, Zahnbürstenhalter sowie Handtuchkörbe
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche Beratung; organisatorische Planung und Beratung beim Einsatz aller vorstehend genannter Waren der Klassen 06, 09, 11, 17, 19, 20, 21
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Bauwesen; Installationsarbeiten; Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Öfen; Klempnerarbeiten; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Reparatur von Pumpen; Wartung und Reparatur von Brennern; Reparatur der vorgenannten Waren der Klassen 6, 09, 11, 17, 19, 20, 21; Sanitärinstallationsarbeiten, Dienstleistungen in den Bereichen Bauwesen und Installationsarbeiten zum Bäder- und Heizungsbau sowie zum Einbau von Heizungs-, Lüftungs- und sanitären Anlagen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Bauberatung; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Qualitätsprüfung; technische Beratung; technische Projektplanungen; Zertifizierungen; technische und designerische Planung und Beratung beim Einsatz aller vorstehend genannter Waren der Klassen 06, 09, 11, 17, 19, 20, 21
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2019 | 201900289798 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Dezember 2012 | 201200404285 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Dezember 2009 | 200900221642 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Juni 2009 | 200900085441 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090054371